„Krone“-Kommentar

Wo Verstöße völlig egal sind

Kommentiert für die „Krone“: Polit-Insiderin Doris Vettermann

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

In öffentlichen Verkehrsmitteln, in Supermärkten, in Tankstellen, in Apotheken - und teils woanders auch - gilt eine Maskenpflicht. Damit es ja nicht übersichtlich wird, ist manchmal eine FFP2-Maske notwendig, manchmal reicht ein Mund-Nasen-Schutz, auch je nach Bundesland. Klar ist aber: Wer die Pflicht missachtet, wird aus Bus, Bahn, Supermarkt oder wo auch immer hinausgeworfen, und es droht eine Geldstrafe.

Im Parlament gilt auch eine Maskenpflicht. Wer sich dort nicht an die Regeln hält, dem passiert - richtig, gar nichts. Was für die Menschen außerhalb des Hohen Hauses gilt, ist für die Abgeordneten noch lange nicht bindend. Das verstehe, wer will.

Wenn sich also heute der Nationalrat trifft, werden die Freiheitlichen wohl wieder „oben ohne“ herumlaufen. Und über eine völlig zahnlose Vorgabe lachen. ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS haben es nämlich nicht geschafft, eine Zweidrittelmehrheit für eine Regelung, die auch Sanktionen beinhaltet hätte, aufzustellen. Dem Vernehmen nach ist dies gescheitert, weil man sich nicht einigen konnte, wie das festgeschrieben werden soll. Ob in der Geschäftsordnung oder im Verfassungsrang.

Dieses Armutszeugnis der Klubs bietet den Freiheitlichen wieder viel Raum für ihre Verweigerung jeglicher Corona-Maßnahmen. Die ohnehin nur gespielt ist - beim Wiener FPÖ-Parteitag trug Obmann Herbert Kickl eine Maske, und auch die blaue Gretchenfrage nach der Impfung ist längst beantwortet.