Pflichten verletzt?

Land Burgenland droht Klage wegen Schloss Esterhazy

Hat das Land Burgenland als Pächter des Schlosses Esterhazy seine Instandhaltungspflichten verletzt? Diese Frage wird vermutlich ab März die burgenländischen Gerichte beschäftigen, denn die Esterhazy Betriebe, die seit 1. Jänner des Vorjahres die Verwaltung des historischen Gebäudes wieder innehaben, klagen das Land, wie das Unternehmen am Mittwoch bestätigte.

Der Pachtvertrag des Landes für das Schloss endete nach einer Verlängerung im Mai 2009 mit 31. Dezember 2009. Über eine weitere Verlängerung des Pachtvertrags konnten sich die beiden Parteien nicht einigen, wie eine Sprecherin der Esterhazy Betriebe mitteilte. Es habe zwar im vergangenen Jahr mehrere Verhandlungen und Gespräche zwischen den Betrieben und dem Land gegeben, einig wurde man sich allerdings nicht. Nun habe man, um die Schäden geltend machen zu können, ein Verfahren eingeleitet. 

Landesamtdirektion hüllt sich in Schweigen
"Aufgrund der vorliegenden bautechnischen und rechtlichen Gutachten und der allgemeinen Rechtslage war Esterhazy zu diesem Schritt gezwungen. Anderenfalls wären wegen eines Fristversäumnisses unsere Ansprüche verloren gegangen", hieß es von den Esterhazy Betrieben. Die Geltendmachung von Schäden an einem Gebäude müsse "innerhalb eines Jahres nach Rücknahme eines Bestandsobjektes", in diesem Fall das Schloss in Eisenstadt, erfolgen, erklärte die Sprecherin. 

Laut Esterhazy Betrieben sei der erste Termin bei Gericht für Anfang März anberaumt. Weitere Details wollte man vor Beginn des Verfahrens nicht bekanntgeben. Seitens der Landesamtsdirektion wollte man sich nicht dazu äußern. Man gebe bei laufenden Verfahren keine Stellungnahme ab. Laut einem ORF-Bericht vom Dienstag strebe das Land nun aber Gespräche an und "werde die Zeit nutzen, um andere Lösungen zu finden". Eine außergerichtliche Einigung sei nicht auszuschließen.