„Erschreckend“

Österreich: Mehr rassistische Vorfälle im Vorjahr

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Es ist zwar ein leichter Rückgang zu bemerken, dennoch ist die Zahl der rechtsextremen Straftaten und nationalsozialistischer Wiederbetätigung im Jahr 2020 weiterhin hoch gewesen. Einen Anstieg gab es im Vorjahr jedoch bei der Zahl der rassistischen Vorfälle zu verzeichnen. „Hinter vielen dieser Zahlen stecken Menschen, die rassistische, antisemitische Übergriffe erleben, Kinder, Frauen und Männer, die sich nicht mehr sicher fühlen in ihrer eigenen Stadt“, sprach SPÖ-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz von einem „erschreckenden Signal“.

Die Zahlen gehen aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hervor. So registrierte das Innenministerium im letzten Jahr 801 Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz, um 236 weniger als noch 2019. Die absolute Mehrheit der Tatverdächtigen waren Männer, insgesamt knapp 600 wurden wegen NS-Wiederbetätigung angezeigt, zudem 44 Frauen. Die meisten Verstöße gab es dabei im Bundesland Oberösterreich mit 173, gefolgt von Wien mit 135.

Einen leichten Rückgang bemerkte man 2020 ebenfalls bei der Zahl der rechtsextremen Straftaten - im Vorjahr wurden 697 gemeldet, 2019 waren es noch 100 mehr gewesen.

Anstieg bei rassistischen Übergriffen
Einen Anstieg gab es allerdings bei rassistischen Übergriffen (plus 15 auf 104, davon 72 im Internet) zu bemerken. Ein Plus gab es auch bei den antisemitischen (plus sechs auf 36) und islamfeindlichen Tathandlungen (plus neun auf 16).

„Dauerhoch seit nun mehr als fünf Jahren“
In Summe ergibt sich daraus zwar ein Rückgang bei den rechtsextremen und rassistischen Vorfällen von 922 auf 853. Allerdings warnte Schatz vor einem voreiligen Trugschluss. „Der leichte Rückgang darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir seit nun mehr als fünf Jahren ein Dauerhoch rechtsextremer, rassistischer Straftaten erleben.“ Auch gab die SPÖ-Abgeordnete zu bedenken, dass rechtsextreme Versammlungen wie in Bleiburg nicht stattfinden konnten.

Sabine Schatz

(Bild: APA/SP OÖ/SCHWARZL)

Sie fordert ÖVP und Grüne auf, die im Regierungsprogramm angekündigte Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichts umzusetzen und den Verfassungsschutz mit ausreichend Kapazitäten gegen Extremismusarbeit auszustatten.

Quelle: APA