04.03.2021 15:19 |

Lockdown verlängert

Weiterhin „epidemische Lage“ in Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat wegen der Corona-Pandemie weiterhin eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt. Diese gibt dem Bund besondere Befugnisse, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests und Impfungen. Angesichts weiter hoher Infektionszahlen wird der Lockdown im Land grundsätzlich bis zum Palmsonntag am 28. März verlängert.

Der Bundestag hatte die „epidemische Lage“ erstmals am 25. März 2020 festgestellt und sie im November bestätigt. Einem entsprechenden Antrag zur Verlängerung des Ausnahmezustands stimmten am Donnerstag neben der Koalition auch Grüne und Linke zu. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen.

„Ernsthafte Gefahr für öffentliche Gesundheit”
Das Parlament beschloss dabei auch ein Gesetz der Koalition, das hierfür künftig einen Drei-Monats-Mechanismus vorsieht: Entscheidet der Bundestag nicht spätestens drei Monate nach Feststellung einer solchen Lage, dass sie fortbesteht, soll sie automatisch als aufgehoben gelten. Laut Infektionsschutzgesetz liegt die „epidemische Lage“ vor, „wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“.

Merkel: „Berechtigte Hoffnungen“
Dennoch geht es langsam auch in Deutschland in Richtung Öffnungen, die jedoch stark an die aktuelle Infektionslage geknüpft sind. Nach einer neunstündigen Verhandlungsrunde am Mittwoch wurde dazu eine Inzidenz von 50 bzw. 100 vorgesehen. Führen in einer Region einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen, werden dort automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen. 

Man stehe zwar an der Schwelle zu einer neuen Phase der Pandemie, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, durch die Impfstoffe und die erweiterten Testmöglichkeiten gebe es aber bereits „berechtigte Hoffnungen“ für den Frühling. In Europa gebe es viele Beispiele für eine „dramatische dritte Welle“, sagte die Kanzlerin. „Diese Gefahr, da dürfen wir uns nichts vormachen, besteht auch für uns.“

Öffnungen nur, wenn Lage stabil bleibt
Die nächsten Öffnungsschritte werden dem Beschluss zufolge davon abhängig gemacht, dass die vorherige Stufe 14 Tage lang nicht zu einer Verschlechterung der Sieben-Tage-Inzidenz geführt hat. Dann geht es zunächst um die Öffnung der Außengastronomie, von Kinos, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie um kontaktfreien Sport im Innenbereich und um Kontaktsport im Außenbereich.

Quelle: dpa/APA

Stephan Brodicky
Stephan Brodicky
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