23.02.2021 06:00 |

Freiheitliche Angriffe

FPÖ schielt schon Richtung Hofburg-Wahl

Tagelang kündigte die FPÖ eine „Bombe“ an, gerechnet wurde im Vorfeld allenfalls mit einer neuen Facette der Causa Blümel - doch geworden ist es letztlich ein freiheitlicher Frontalangriff auf Bundespräsident Alexander Van der Bellen, auf den sich die Blauen im Jahr vor der Hofburg-Wahl immer stärker einschießen.

„Nicht unwahrscheinlich“ sei es, sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer jüngst zur „Krone“, dass er im kommenden Jahr bei der planmäßig nächsten großen Wahl doch gegen Bundespräsident Alexander Van der Bellen für das Amt des Präsidenten kandidiert.

Bundespräsident „Ibiza-Mitdirigent“
Ins Visier genommen haben die Blauen den Ex-Grünen jetzt schon, sie richten ihm heftige Vorwürfe aus: Nach der tagelangen Ankündigung einer politischen „Bombe“ präsentierte FPÖ-Mann Christian Hafenecker einen Kalendereintrag des Präsidenten, demzufolge Van der Bellen am Tag vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos 2019 mit seinem engsten Umfeld über „Gerüchte“, die die damalige FPÖ-Spitze betrafen, gesprochen hatte.

Und obwohl zu diesem Zeitpunkt FPÖ, ÖVP und etliche andere bereits vage über das Video informiert waren, bezeichnen die Blauen Van der Bellen wegen seines Wissens als „Ibiza-Mitdirigent“. Belege für eine Involvierung werden nicht genannt, in der Hofburg nennt man die blauen Vorwürfe „absurd“.

VdB-Ladung vor U-Ausschuss fast ausgeschlossen
Das mittelfristige Ziel der Freiheitlichen: den Präsidenten, den die FPÖ auch in der Corona-Krise hart kritisiert, vor den Ibiza-U-Ausschuss zu bringen. Das wäre politisches Neuland, denn laut dem Parlamentsexperten Werner Zögernitz wurde noch nie ein amtierender oder ehemaliger Bundespräsident in einen Untersuchungsausschuss geladen. Allerdings deutet auch jetzt wenig darauf hin: Denn alleine kann die FPÖ keine Auskunftspersonen laden, und abgesehen von ihr scheint keine Partei Interesse daran zu haben.

Die SPÖ richtete aus, dass sie keinen Grund für einen Präsidenten-Auftritt im Ausschuss sieht. Auch die NEOS erklärten, dass die vermeintliche „Bombe“ der Blauen nicht genüge, um Van der Bellen zu laden.

Klaus Knittelfelder
Klaus Knittelfelder
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