„Bin nur Nebelgranate“

Niko Kern im U-Ausschuss: „Habe falschen Namen“

11.02.2021 12:38

Mehr Polemik als Neues hat die Befragung von Nikolaus Kern - Sohn von Ex-SPÖ-Chef und -Bundeskanzler Christian Kern - im Ibiza-U-Ausschuss gebracht. Er war auf Betreiben der ÖVP vorgeladen worden. Darüber, dass das Ibiza-Video Parteien zum Kauf angeboten worden sei, wisse er nichts. Mit seinem Vater habe er vor der Veröffentlichung nie darüber gesprochen. „Ich diene hier nur als Nebelgranate“, so Kern.

Prinzipiell hielt Kern fest, dass er nicht wisse, warum er geladen worden sei, außer dass die ÖVP vom Untersuchungsgegenstand ablenken wolle. „Ich arbeite in der Privatwirtschaft, habe und hatte keine Position in der Politik. Was ich habe, ist der falsche Nachname, so diene ich hier als Nebelgranate. Sippenhaft ist etwas unfassbar Feines.“ Kern war Mitglied der SPÖ-„Sektion ohne Namen“, 2019 trat er allerdings aus der Partei aus.

„ÖVP profitiert am meisten von Korruption“
Kern wurde nach seinem Eingangsstatement von Ausschussvorsitzendem Wolfgang Sobotka (ÖVP) ermahnt, die „Würde des Hauses zu wahren“. Er hatte zuvor etwa an spekulative Veranlagung von Wohnbaugeldern in Niederösterreich erinnert, als Sobotka dort Finanzlandesrat gewesen war. Zum Ibiza-Video sagte Kern, dass der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache darin von Korruption gesprochen habe, „die seit Jahrzehnten die Republik aushöhlt und von der die ÖVP am meisten profitiert“. Auf spätere Nachfragen wollte Kern keine Partei - dezidiert auch nicht die SPÖ - davon ausnehmen. Konkrete Fälle kenne er aber nicht.

Wiener Anwalt nur zufällig getroffen
Vom Ibiza-Video habe er am selben oder am nächsten Tag von seiner Freundin erfahren. Von der Erstellung und Kaufangeboten an Parteien wisse er nichts, außer was man danach in Medien gelesen habe. Größter Nutznießer des Videos bzw. des Zeitpunkts der Veröffentlichung sei „die ÖVP“ gewesen. Die SPÖ sei „vollkommen am falschen Fuß erwischt worden“. Im U-Ausschuss wolle die Volkspartei „ablenken, weil es nichts zu gewinnen gibt“. Den Wiener Anwalt, der als Schlüsselfigur des Ibiza-Videos gilt, habe er nur einmal zufällig getroffen. Auch mit seinem Vater habe er nicht vor Veröffentlichung des Videos darüber gesprochen.

Polemisch wurde es besonders, als Kern von ÖVP-Politikerin Martina Kaufmann befragt wurde. Erhellendes ergab sich aus dem Hickhack allerdings nicht. „Es geht schon auch ein bisserl um meine Lebenszeit“, warf NEOS-Politiker Helmut Brandstätter bei einer der zahlreichen kurzen Geschäftsordnungsunterbrechungen ein. Nach nicht einmal eineinhalb Stunden war die Befragung zu Ende.

Es war die erste in einer Reihe von Befragungen am Donnerstag. Noch vor Beginn der Sitzung hatten SPÖ, NEOS und FPÖ einen gemeinsamen Antrag an den Verfassungsgerichtshof angekündigt. Die drei Fraktionen sind mit den bisherigen Aktenlieferungen des Finanzministeriums höchst unzufrieden.

Quelle: APA