U-Ausschuss:

ÖVP gerät nun selbst ins Visier

(Bild: P. Huber)

In Luft aufgelöst hat sich - wie berichtet - die Aufregung um das von der SPÖ im U-Ausschuss zur Commerzialbank vorgelegte Polizeiprotokoll. Die Befragung von Fraktionsführer Roland Fürst durch die Anti-Korruptionsbehörde entfiel. Jetzt könnte sich allerdings die ÖVP mit unangenehmen Fragen konfrontiert sehen.

Hintergrund ist ein zugespieltes Dokument, das von der SPÖ im U-Ausschuss vorgelegt worden war. Das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung lud daraufhin neben SPÖ-Mandatar Killian Brandstätter auch Fürst vor, entschied sich dann aber gegen eine Befragung des Fraktionsführers im U-Ausschuss.

„Die Anti-Korruptionsbehörde des Innenministers hat offensichtlich kalte Füße bekommen“, kommentiert Fürst. Er stellt sich die Frage, ob die Vorladung von der ÖVP Burgenland „bestellt“ worden sein könnte. Da es eine enge Verbindung zwischen dem türkisen Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas und dem Ministerium gebe, werde man eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Nationalrat stellen, kündigt Fürst an: „Mittlerweile traue ich einen Innenminister, der Demonstrationen verbieten lässt, alles zu.“

C. M., Kronen Zeitung