Lockdown zu spät?

Kogler: „Weihnachten alleine schwer vorstellbar“

Es sei zu erwarten, dass die Corona-Infektionszahlen nach den Weihnachtsfeierlichkeiten wieder zunehmen, erklärte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Freitag. Man müsse jedoch bei den Verordnungen auch die Lebensrealität der Bevölkerung berücksichtigen - dabei wäre es nur schwer vorstellbar, das Fest nur alleine oder zu zweit zu feiern, so Kogler. Gemeinsam mit Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zog er zudem Bilanz zum ersten Jahr Regierungsarbeit.

Zuletzt war Kritik aufgekommen, dass man die strikten Corona-Maßnahmen angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen zu rasch gelockert habe und nun wohl erst nach Weihnachten wieder zu einem harten Lockdown zurückkehrt. Insbesondere der Vergleich zu Deutschland wurde dabei nicht gescheut, das just beim Erreichen ähnlicher Fallzahlen wie in Österreich seine Maßnahmen erheblich verschärfte.

Gesundheitsschutz im Vordergrund
Kogler erklärte im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag, dass es in der Situation schwer sei, es allen recht zu machen. Man müsse dabei stets mehrere Ziele gegeneinander abwägen, nun stehe eben der Gesundheitsschutz der Menschen im Vordergrund, so der Vizekanzler. 

Auf die Frage, ob die Lockerungen vor Weihnachten wohl zu optimistisch gewesen seien, meint Kogler, dass „es schwer vorstellbar ist, eine Weihnachtsverordnung so zu gestalten, dass man alleine oder zu zweit zu Hause sitzt“. 

Definitiv keine Kontrollen im Privatbereich
Er zeigte sich überzeugt davon, dass die Regelungen für die Feiertage möglichst lebensnah seien. Da das Infektionsgeschehen danach wohl wieder zunehmen werde, müsse man sich die Frage nach den harten Maßnahmen in Richtung Jahresende und auch darüber hinaus stellen, blieb Kogler noch vage zu den genauen Maßnahmen, die zunächst mit den Landeshauptleuten abgestimmt würden.

Es sei jedenfalls „ein für alle Mal klargestellt, dass Exekutivorgane nicht die Wohnräume im engeren Sinn kontrollieren werden“, erklärt Kogler weiter, dass die Polizei den privaten Wohnbereich nicht kontrollieren werde. Über die genauen Regeln müsse man aber noch beraten.

Bilanz aus einem Jahr Regierungsarbeit
Die beiden Minister nutzten die Pressekonferenz am Freitag auch, um ein Jahr nach der Angelobung die politische Arbeit Revue passieren zu lassen. Trotz der ungewöhnlichen Situation durch die Corona-Krise, die drastische Eingriffe in die Freiheit der Menschen erforderte, sei es gelungen, vieles auf den Weg zu bringen. Insbesondere im Justizressort habe man eine „Trendwende“ einleiten können, meint Kogler, der dabei hervorstrich, dass das Ministerium nun erheblich mehr Budget zur Verfügung habe.

Babyelefant für Ministerin
Zadic nutzte die Gelegenheit, um ihre Abwesenheit durch die baldige Baby-Pause zu regeln - das Justizministerium werde vorübergehend von Vizekanzler Kogler geleitet werden, der „die Staffel übernehmen“ werde. „Es kann jederzeit so weit sein“, blickt die Ministerin auf den bevorstehenden Geburtstermin Anfang Jänner - Kogler überreichte ihr als Glücksbringer Corona-konform einen kleinen Stofftier-Babyelefanten.