Prüfer im Fokus

Ausschuss geht in 7. Runde

Vor dem heutigen U-Ausschuss im Bankskandal ging erneut die Debatte um Corona-bedingte Verzögerungen los. Acht geladene Zeugen hatten sich bisher mit Verweis auf eine erhöhte Ansteckungsgefahr entschuldigen lassen. Eine bloße Berufung auf das Virus reicht, wie berichtet, laut dem Verfahrensrichter aber nicht aus.

Die Nichtbefolgung einer Ladung ohne triftigen Grund kann Zeugen teuer kommen. Geldstrafen von 500 bis 5000 € können verhängt werden, im Wiederholungsfall bis zu 10.000 Euro.

Ihre Forderung nach einer Aussetzung des Ausschusses im Lockdown bekräftigten ÖVP-Klubobmann Markus Ulram und der türkise Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas. Sie treten für eine Verlängerung um zwei Monate ein – maximal sind vier Monate möglich. „Ein Drittel der gesamten Ausschusszeit von einem halben Jahr konnten wir wegen Verzögerungen im Ausschuss nicht arbeiten“, so Ulram. SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich lehnte den Vorschlag bereits ab: „An einer Verlängerung besteht kein Bedarf.“

Laut dem amtsärztlichen Gutachten gelten die Rahmenbedingungen für den Ausschuss hinsichtlich der Covid-19-Prävention als durchaus ausreichend.

Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ), Ausschussvorsitzende

Kritik übte die ÖVP an der SPÖ als „Geburtshelferin“ der Commerzialbank: „Als einstiger SPÖ-Finanzminister hatte Viktor Klima der Bank die zweite Konzession erteilt. Das ist eine unübliche Vorgehensweise.“

Apropos Fiskus: Der frühere Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) soll heute vor dem U-Ausschuss aussagen. Vorgeladen sind weiters Andreas Ittner, Ex-Direktor der Hauptabteilung Finanzmarktstabilität und Bankenprüfung in der Österreichischen Nationalbank, und zwei TPA-Wirtschaftsprüfer.

Karl Grammer, Kronen Zeitung