11.11.2020 08:52 |

Ein langer Weg

Klagenfurt: Der Poker um das Stadtrat-Amt

Das Klagenfurter Stadtrecht aus dem Jahre Schnee führt dazu, dass die von der FPÖ designierte Sandra Wassermann einen langen Weg vor sich hat, um die stadträtliche Nachfolge von Christian Scheider antreten zu können. 

Werfen wir einen genaueren Blick in den Fristen- und Sitzungsablauf:

  • Etwa um den 20. November wird die Stadt dem Landesrechnungshof die Stellungnahme zum Bericht über die Malversationen in der Stadtkasse übermitteln.
  • Die Prüfer benötigen zehn Tage, um die Stellungnahme einzuarbeiten. Unter Berücksichtigung des Postweges der Einladung kann eine Gemeinderatssitzung also frühestens um den 7., 8. oder 9. Dezember steigen.
  • In dieser Sitzung wird Christian Scheider dann von der FPÖ aus seiner Stadtratsfunktion gewählt.
  • Anschließend braucht es darüber eine schriftliche Meldung, erst danach kann eine weitere Gemeinderatssitzung eingeladen werden, in der Sandra Wassermann zur Nachfolgerin gekürt wird. Das wird also um den 17. Dezember sein.
  • Damit sind wir bereits in der Weihnachtszeit, bis zu Dreikönig ist Österreich üblicherweise außer Betrieb. Ihre Arbeit wird die neue Stadträtin Wassermann realistischerweise mit 7. Jänner aufnehmen können. 

Der Stadtratspoker
Da beginnt aber der Intensivwahlkampf. Eineinhalb Monate später kann für die Freiheitliche wieder alles vorbei sein, die Wahl am 28. Februar entscheidet darüber. Das alles weiß natürlich auch Scheider, der sich daher weigert, von sich aus zurückzutreten. Ein Poker um Amt, Gehalt und politisches Kalkül. 

Fritz Kimeswenger
Fritz Kimeswenger
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Freitag, 14. Mai 2021
Wetter Symbol