"Entlassen wir ihn!"

Zehntausende bei Protesten in Rom gegen Berlusconi

Zehntausende Menschen haben am Samstag in Rom gegen die Regierungspolitik von Ministerpräsident Silvio Berlusconi demonstriert. Die Polizei gab die Zahl der Demonstranten mit 50.000 an, die Organisatoren sprachen von 500.000 Teilnehmern. Zu der Großkundgebung hatte die Internet-Bürgerbewegung "Lila Volk" aufgerufen, die schon im vergangenen Dezember einen "Nein zu Berlusconi"-Tag organisiert hatte.

Mit Spruchbändern wie "Korrupte und Mafiosi, geht zum Teufel" und "Entlassen wir ihn!" zog die bunte Truppe aus Gewerkschaftern, Politikern, Künstlern, Journalisten und sonstigen Bürgern von der Piazza della Repubblica zur Piazza San Giovanni. "Der einzige Unterschied zwischen Berlusconi und Gott ist der, dass Gott nicht glaubt, Berlusconi zu sein", stand auf einem weiteren Spruchband.

Die Berlusconi-Gegner werfen dem Chef der Mitte-Rechts-Koalition unter anderem vor, die Verfassung zu unterhöhlen und Gesetze in den Kammern durchzubringen, die vornehmlich dazu dienten, ihn in seinen Korruptionsprozessen vor der Justiz zu schützen. Die Demonstranten fordern daher vorgezogene Neuwahlen sowie ein neues Gesetz gegen Interessenskonflikte, um Berlusconis mediale Macht zu brechen.

"Meine Botschaft an diese Regierung ist, dass sie sich nicht mehr weiter über das Recht stellen darf", sagte der 55-jährige Ex-Polizist Agostino De Pasquale. "Sie wurde vom Volk gewählt, um ihre Arbeit zu machen, aber sie denkt nur an ihre eigenen Interessen".

Lega Nord setzt Berlusconi unter Druck
Der 74-jährige Regierungschef hatte in dieser Woche in beiden Kammern ein Vertrauensvotum gewonnen, seine Macht wackelt aber dennoch wegen Abweichlern aus dem eigenen Lager. Auch die verbündete Regierungspartei Lega Nord setzt Berlusconi unter Druck.

Innenminister Roberto Maroni, Nummer Zwei der rechtspopulistischen Lega Nord, erklärte, die Partei werde Berlusconi eine dreiwöchige Probezeit gewähren. "Wir wollen sehen, ob diese Mehrheit wirklich die Kraft hat, um die Regierung zu unterstützen, ansonsten kommt es zu Neuwahlen", sagte Maroni in einem Interview mit der Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" am Sonntag.

''Wir wären lieber sofort zu den Urnen gegangen und haben es auch Berlusconi gesagt. Würde es zu Neuwahlen im November kommen, wären wir ab Dezember viel stärker und besser in der Lage, Reformen durchzusetzen. Berlusconi wollte dagegen die Mehrheit unter Beweis stellen. Es ist aber schwierig, so weiterzuregieren, weil man über jedes Gesetz verhandeln muss", meinte Maroni.

Keine absolute Mehrheit mehr
Mit seinem Fünf-Punkte-Programm gewann Berlusconi am Mittwoch und am Donnerstag zwar die Stimmen der Anhänger seines Ex-Koalitionspartners Gianfranco Fini, seine Regierung hat jedoch ohne die abtrünnige Rechtsfraktion "Zukunft und Freiheit in Italien" um den Präsidenten der Abgeordnetenkammer keine absolute Mehrheit mehr. Berlusconi hängt also von seinem Ex-Verbündeten ab, den er nach 16 Jahren politischer Allianz als "Verräter" betitelt.