Corona-Ampel

Landesweit verschärfte Maßnahmen: Mehr Masken

10.09.2020 20:04

Freitag ist Corona-Ampeltag: Wie die „Krone“ am Donnerstagabend erfuhr, wird nach der Sitzung der Corona-Ampel-Kommission die Landeshauptstadt Linz jetzt auf Grün zurückgestuft. Für die steirische Landeshauptstadt Graz und die Bundeshauptstadt Wien gilt hingegen weiterhin Gelb. Auf dieses mittlere Risiko werden zudem Innsbruck, Schwaz sowie die Bezirke Korneuburg und Wiener Neustadt hochgestuft. Wie krone.at weiters erfuhr, wird auch die Maskenpflicht landesweit wieder verschärft, Details dazu will die Bundesregierung am Freitag bei einer Pressekonferenz bekannt geben. Zudem sollen auch Veranstaltungen landesweit eingeschränkt werden - sie werden aktuellen Informationen zufolge auf Gelb-Niveau gestellt.

Die Corona-Ampel-Kommission hat trotz steigender Fallzahlen auf eine Empfehlung zur Orange-Färbung der Ampel in Wien verzichtet. Die Bundeshauptstadt bleibt ebenso gelb wie Graz und der Bezirk Kufstein. Neu dazu kommen Innsbruck-Stadt und Schwaz in Tirol sowie die niederösterreichischen Bezirke Korneuburg und Wiener Neustadt. Linz werde dagegen wieder grün geschaltet, so die Empfehlung. Auch der Bezirk Freistadt, der aufgrund eines Clusters um eine Moschee hohe Fallzahlen aufweist, ist grün.

Alle Veranstaltungen auf Gelb-Niveau, Maskenpflicht ab Montag
Dafür ist offenbar dem Drängen von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - und auch der Wiener Stadtregierung - stattgegeben worden, die Maßnahmen wieder insgesamt zu verschärfen. So sollen alle Veranstaltungen österreichweit auf Gelb-Niveau gestellt werden. Das heißt, indoor sind 2500 Plätze (ohne zugewiesene Plätze 100), outdoor 5000 Plätze möglich. Zudem soll die Maskenpflicht auch außerhalb des Lebensmittelhandels, von Apotheken und Banken österreichweit in geschlossenen Räumen ausgeweitet werden. Die Corona-Kommission spreche eine entsprechende Empfehlung aus, ab kommenden Montag soll jene Empfehlung dann bereits Pflicht sein.

Kurz hatte bereits in der Vorwoche beim ORF-„Sommergespräch“ begonnen, die Bevölkerung auf Verschärfungen der Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter vorzubereiten. „Wir müssen soziale Kontakte wieder reduzieren. Jeder muss seinen Beitrag leisten“, so der Kanzler im TV-Interview. Die verschärften Maßnahmen bei den Veranstaltungen hatte Kurz dabei schon vorweggenommen. „Ich schließe nicht aus, dass wir bei Veranstaltungen im Herbst und Winter wieder einen Schritt zurück machen und strenger werden müssen.“

Trotz sprunghafter Anstiege bei den Neuinfektionen - am Donnerstag wurden österreichweit 664 neue Fälle, mehr als die Hälfe davon in Wien, bekannt gegeben - hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober bis zuletzt „nicht mit Orange für Wien“ gerechnet. Letztlich wurde dann in der Sitzung der Ampel-Kommission auf Gelb entschieden, die die Empfehlungen für die Schaltung abgibt.

Aus Insider-Kreisen hatte es auch gegenüber krone.at geheißen, der Gesundheitsminister habe ein Umschalten auf Orange in Wien verhindern wollen - er und sein Team wollten auf Gelb bleiben und Graz sowie Linz wieder auf Grün stellen. Auch die FPÖ würde sich vehement gegen eine Verschärfung stemmen, war zu erfahren. Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp hatte am Donnerstag einmal mehr von „Panikmache“ gesprochen, was weitere Verschärfungen betrifft.

Ampel-Schaltung keine „Solo-Entscheidung“
Im Gesundheitsministerium verbannte man diverse Darstellungen über einen „Riesen-Streit“ um die Ampel allerdings ins Reich der Träume. Die Kommission sei eine unabhängige Experten-Runde, es werde nun getagt und dann eine transparente Entscheidung verkündet.

Übrigens: In der 19-köpfigen Kommission, die letztlich ein Umschalten der Ampel empfiehlt, ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Was die Kommission am Abend beschließt, sei wie ein „Sachverständigengutachten“ für die politischen Entscheidungen, die dann getroffen werden, erklärte Anschober dazu. Die Empfehlungen der Kommission bespreche er innerhalb der Regierung, das sei „keine Solo-Entscheidung“ des Gesundheitsministers, unterstrich er. Jeden Freitag um 11 Uhr gibt es dann eine Pressekonferenz.

Damit die Corona-Ampel zum Werkzeug werden kann, fehlt noch ihre vollständige gesetzliche Verankerung. Erst mit der Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes können alle Regeln aufgrund der vier Farbstufen von Grün bis Rot rechtlich durchgesetzt werden. Ein Beschluss ist für den 23. September geplant. Bis dahin soll die Lockerungsverordnung angepasst werden, etwa zur Ausweitung des Mund-Nasen-Schutzes auf alle Geschäfte in gelben Regionen. Sie soll nun endlich am Freitag vorliegen.