31.08.2020 21:43 |

ORF-„Sommergespräch“

Kurz plant schärfere Corona-Maßnahmen

Montagabend ging das letzte der heurigen ORF-„Sommergespräche“ über die Bühne. Zum Finale war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Gast bei Moderatorin Simone Stribl. Das Gespräch nutzte er auch dazu, um die Bevölkerung auf Verschärfungen der Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter vorzubereiten.

Bundeskanzler Kurz erwartet im Hinblick auf das Coronavirus einen schwierigen Herbst und Winter - daraus machte er auch im ORF-„Sommergespräch“ kein Geheimnis. „Durchhalten! Es gibt Licht am Ende des Tunnels. Aber der Herbst und Winter werden eine Bewährungsprobe für unser Land“, so Kurz. Das werde von allen Österreicherinnen und Österreichern viel abverlangen. Da die Infektionszahlen derzeit in Österreich wieder steigen, werde es auch zu Verschärfungen der Corona-Maßnahmen kommen - welche das konkret sein werden, darüber werde gerade in der Regierung beraten. „Wir müssen soziale Kontakte wieder reduzieren. Jeder muss seinen Beitrag leisten.“

Keine Impfpflicht vorgesehen
Eines ließ er sich aber entlocken: „Ich schließe nicht aus, dass wir bei Veranstaltungen im Herbst und Winter wieder einen Schritt zurück machen und strenger werden müssen.“ Im Moment sei die Ausbreitung des Coronavirus „unter Kontrolle“. Einer Impfpflicht erteilte der Bundeskanzler allerdings eine Absage. Die werde nicht kommen. Viel wichtiger sei, dass nun genügend Grippeimpfstoff zur Verfügung gestellt werde, denn die Grippewelle werde ebenfalls eine große Herausforderung.

Zu der in wenigen Tagen startenden Corona-Ampel meinte Kurz, dass diese „einen guten Überblick über die aktuelle Situation“ geben solle. Die Entscheidung, welche Maßnahmen eine bestimmte Farbe in einer bestimmten Region zur Folge haben werde, bleibe aber stets eine politische. Großflächige Schulschließungen im Falle von Infektionen in einzelnen Bildungseinrichtungen wolle man vermeiden, betonte der türkise Regierungschef. Dass es aber letztlich doch noch zu ähnlichen Reaktionen der Behörden kommen werde wie im März, könne er aber nicht garantieren, stellte Kurz klar. Wesentliche Voraussetzung für rasches lokales Handeln seien aber ausreichende Testkapazitäten.

Aufgehobene Verordnungen
Stribl zog gemeinsam mit Kurz Bilanz über die Corona-Politik der türkis-grünen Regierung und kam auch auf die letztlich vom Verfassungsgerichtshof beanstandeten und aufgehobenen Formulierungen in Verordnungen des Gesundheitsministerium bezüglich der Ausgangssperren und der Abstandsregeln zu spechen. Kurz betonte, dass alle in einer Stresssituation gearbeitet hätten. Auch wenn sich das Gesundheitsministerium „stets bei allen Gesetzen und Verordnungen redlich bemüht“ habe, seien einige Teile von den Höchstrichtern aufgehoben worden. Allerdings betonte der Bundeskanzler, dass oft selbst die Verfassungsrichter bei solchen Fragen nicht immer einer Meinung seien.

„Wir haben früher reagiert als andere Länder. Und es war gut, dass wir früh reagiert haben“, meinte der türkise Regierungschef im Rückblick auf den Anfang der Corona-Krise. Es habe nur ein paar Länder gegeben, die keine Maßnahmen getroffen hätten. Mit diesen möchte Kurz aber heute nicht tauschen. Zum Vorwurf, dass er durch zu drastische Warnungen mit der Angst der Menschen gespielt habe, sagte Kurz: „Mein Ziel als Regierungschef war es, die Menschen zu warnen und sicherzustellen, dass wir alle möglichst gut durch die Krise zu kommen.“

Sandra Schieder, Kronen Zeitung/krone.at

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