05.09.2020 15:06 |

Anschober schärft nach

Ampel-Farbe „muss nicht ganzen Bezirk betreffen“

Für große Aufregung hat die erste Schaltung der Corona-Ampel am Freitag gesorgt: Nicht nur, weil die Voraussetzungen für verschärfte Maßnahmen noch nicht in den gesetzlichen Rahmen gegossen sind, sondern auch, weil die Gelb-Einstufung etwa von Linz oder des ganzen Tiroler Bezirks Kufstein für viele nicht nachvollziehbar ist. Während die Opposition von einem „Murks“ spricht oder davon, dass die Regierung einfach nur eine „Lust“ habe, „rote Städte gelb einzufärben“, wie Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) es ausdrückte, ist für Gesundheitsminister Rudolf Anschober bei der Ampel „das Endstadium nicht erreicht“. Er will regionaler differenzieren, auch innerhalb von Bezirksgrenzen.

Es gehe ihm darum, dass man die Abgrenzung noch spezifischer vornehme, nicht nur auf Bezirksebene, „auch innerhalb von Bezirksgrenzen“, konkretisierte Anschober am Samstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck, nachdem er bereits nach einem Arbeitstreffen am Freitagabend Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) eine regionalere Ampel-Differenzierung zugesagt hatte. „Dort, wo der Bedarf da ist. Das kann ein halber Bezirk sein oder auch drei Gemeinden“, sagte Anschober und betonte, dies sei bisher schon das Ziel gewesen.

Darauf begrenzen, „wo das Thema tatsächlich zu Hause ist“
Als mögliches Anschauungsbeispiel für eine solche, noch stärkere regionale Differenzierung nannte Anschober etwa Niederösterreich, wo es einen Flächenbezirk gebe, der vom Wiener Umland „bis ins Gebirge“ reiche. Dort könnte dann eine virologische unterschiedliche Situation vorliegen, die letztlich für eine Abgrenzung gegeben sein müsse. „Dann kann sich eine Handlungsmöglichkeit insofern stellen, als man möglicherweise die Gelb-Stellung dieses Bezirks reduzieren kann - wenn es inhaltlich gerechtfertigt ist - auf fünf, sechs, sieben Städte, wo das Thema tatsächlich zu Hause ist. Dann muss nicht der gesamte Bezirk betroffen sein“, erklärte der Minister.

Gleichzeitig warnte Anschober aber auch vor einem „Fleckerlteppich“. Etwa bei Gemeinden mit etwas unterschiedlicher Infektionslage, die „eng beisammen“ liegen würden, zu differenzieren, sei „nicht machbar“. Es brauche eine „logische Differenzierung und Abgrenzung“. Alle diese Vorhaben seien Teil des „Weiterentwicklungsprozesses“, in dem sich das Ampel-Projekt befinde. Man habe jedenfalls „nicht das Endstadium“ erreicht.

Anschober bat die Experten der Bundesländer, sich „offensiv in die Willensbildung einzubringen“. Neben der spezifischeren Abgrenzung gehe es auch darum, die Tourismusgebiete verstärkt zu verankern sowie die Pendlerströme mit zu berücksichtigen.

Minister über Reaktion aus Oberösterreich „verwundert“
Hinsichtlich der scharfen Kritik der Stadt Linz sowie des Landes Oberösterreich an der Gelb-Stellung der Landeshauptstadt blieb der Minister gelassen. Die Expertenkommission habe „faktenbasierte Vorschläge“ bzw. Empfehlungen abgegeben - und diese setze er um. Die Reaktion der politisch Verantwortlichen in Oberösterreich habe ihn aber „verwundert“, so der Minister, selbst Oberösterreicher. Schließlich hätten im Bundesland bis vor einer Woche hinsichtlich Mund-Nasen-Schutz dieselben Rahmenbedingungen gegolten, die nun mit der Gelb-Stellung einhergehen.

Video: Regierung präsentiert die erste Ampel-Schaltung

Linz mit „relativ langen und relativ stabilen“ Clusterbildungen
Einen konkreten Grund für die Einschätzung der Situation in Linz wollte Anschober nicht nennen, aber: Er habe der öffentlichen Diskussion, an der sich auch diese Experten beteiligt hätten, entnommen, dass in Linz Clusterbildungen „schon relativ lange und relativ stabil“ bestehen. Es handle sich dabei um keinen neuen Cluster, bei dem man den Optimismus haben könne, dass „das innerhalb von zwei, drei Wochen gelöst ist“. Dies sei offenbar ein Hauptgrund gewesen.

Bis Mitte September bundesweite Regelung zu Wintertourismus
Hinsichtlich der bundesweiten Regelung in Sachen Wintertourismus und Après-Ski bestätigte Anschober die Angaben von Platter, wonach diese bis Mitte September vorgelegt werden soll. Zudem wolle man sich auch mit den Nachbarländern Österreichs in dieser Frage abstimmen - „nicht nur wegen der Vermeidung einer Wettbewerbsverzerrung, sondern auch zum gemeinsamen Schutz“.

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