„Nach Verordnung“

Linzer Bürgermeister will doch Maßnahmen umsetzen

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hat am Freitagabend klargestellt, dass er doch die verschärften Corona-Maßnahmen in der oberösterreichischen Landeshauptstadt umsetzen wird. Voraussetzung dafür sei, dass die Regierung die rechtlichen Grundlagen schaffe.

Wenn von der Regierung der Rechtsstaat eingehalten werde, habe er das natürlich auch zu tun, sagte Luger in der „ZiB 2“: „Solange eine derartige gesetzliche Grundlage aber nicht vorhanden ist, werde ich als Bezirkschef auf Basis der Datenlage die Empfehlung - und mehr ist es nicht - des Herrn Ministers nicht nachvollziehen.“

Luger hatte ja in einer ersten Reaktion darauf, dass seine Heimatstadt auf Ampelstufe Gelb gesetzt wurde, gemeint, die Maßnahmen (wie etwa eine Maskenpflicht im Handel) nicht umsetzen zu wollen. Dies begründete er nun damit, dass ohne gesetzliche Basis von der Regierung nicht mehr als eine Empfehlung ausgesprochen werden könne.

Gelb für Linz versteht Luger weiterhin nicht
Gebe es einmal die Voraussetzungen via Gesetz oder Verordnung, dann habe er die Vorgaben zu erfüllen: „Da gibt es überhaupt nichts zu diskutieren.“ Dass Linz auf „Gelb“ geschaltet wurde, versteht der Stadtchef unterdessen unverändert nicht.

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Samstag, 15. Mai 2021
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