In US-Armee

Schwule Soldaten werden weiterhin diskriminiert

Homosexuelle dürfen sich innerhalb der US-Streitkräfte weiterhin nicht offen zu ihrer Sexualität bekennen. Die Republikaner blockierten am Dienstag bei einer Abstimmung im Senat einen Gesetzentwurf, der eine entsprechende 17 Jahre alte Regelung aufheben sollte. Schwulenaktivisten hatten in der Abstimmung die letzte Möglichkeit gesehen, das als "Don't ask, don't tell" (Frage nichts, sage nichts) bekannt gewordene Militärgesetz zu ändern.

Grund ist die Sorge vor einem Wahlsieg der Republikaner im November. Sollte die demokratische Mehrheit im Kongress dann verloren sein, dürfte es ungleich schwerer werden, das Gesetz außer Kraft zu setzen. Der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, erklärte indes, das Thema werde nach der Wahl, aber vor dem Amtsantritt des neuen Senats noch einmal aufgegriffen.

Vorlage noch einmal auf Agenda
Insgesamt 60 der insgesamt 100 Stimmen wären im Senat für eine Aufhebung nötig gewesen. Tatsächlich fiel das Ergebnis mit 56 zu 43 aus, da mindestens drei Demokraten mit den Republikanern stimmten. Unter ihnen war auch Reid: Dieser taktische Schachzug ermöglicht es ihm nach den Regeln des Senats, die Vorlage zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal auf die Agenda zu setzen.

Bisher 13.000 Soldaten entlassen
Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes 1993 wurden nach dessen Regeln schätzungsweise 13.000 Angehörige der Streitkräfte aus dem Dienst entlassen. Die meisten outeten sich selbst als schwul oder lesbisch, einige wurden nach Angaben von Homosexuellenorganisationen aber auch von Kameraden angeschwärzt.