Direktgespräche
Netanyahu hofft bei Nahost-Konflikt auf “kreatives Denken”
Netanyahu berichtete den Ministern während der wöchentlichen Kabinettssitzung über sein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas am vergangenen Donnerstag in Washington. Er hoffe auf einen direkten, fortwährenden und glaubwürdigen Kontakt mit Abbas, der für eine Friedensregelung zwischen beiden Völkern unabdinglich sei, sagte der Regierungschef. "Kreatives Denken" sei dabei der Schlüssel zur Lösung der komplizierten Kernfragen des Nahost-Konflikts.
"Historischer Kompromiss" hängt am Siedlungsbau
"Ich glaube, dass die Aufnahme direkter Gespräche in Washington ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Rahmenabkommen zwischen uns und den Palästinensern war", sagte Netanyahu. Er bekräftigte seinen Willen zu einem "historischen Kompromiss". Er habe den Eindruck, dass auch in der arabischen Welt die Bereitschaft für eine regionale Friedensregelung gereift sei.
Nach israelischen Medienberichten gestand der Ministerpräsident aber ein, es gebe noch keine Lösung im Streit um eine Fortsetzung des befristeten Siedlungsstopps im Westjordanland, der am 26. September endet. Die Auseinandersetzung um das Moratorium gilt als erster Stolperstein bei den am Donnerstag in Washington aufgenommenen Friedensverhandlungen. Abbas forderte am Wochenende erneut einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus und bekräftigte, er werde die Gespräche abbrechen, sollte Israel in dieser Frage keine Lösung vorschlagen können.
Chefunterhändler: "Frieden ist machbar"
Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat hat unterdessen das Schicksal der Autonomiebehörde an ein Friedensabkommen mit Israel geknüpft. "Wenn wir scheitern und kein Abkommen zustande bringen, können wir als palästinensische Autonomiebehörde verschwinden", sagte Erekat am Sonntag im israelischen Radio.
"Wir können Frieden schließen, das ist machbar", sagte er. Ob er im Falle eines Scheiterns der Friedensverhandlungen mit einer Machtübernahme im Westjordanland durch die im Gazastreifen herrschende radikale Hamas rechnet, sagte Erekat nicht.
PLO kontert Iran mit deftiger Stellungnahme
Dem Iran, der die Direktgespräche laufend mit verbalen Attacken zu sabotieren versucht, hat die palästinensische Autonomiebehörde am Sonntag eine Zurechtweisung erteilt. Irans Staatschef Mahmoud Ahmadinejad, "der nicht das iranische Volk vertritt, der Wahlen gefälscht und die Macht durch Betrug übernommen hat, hat nicht das Recht, über Palästina, seinen Präsidenten oder seine Vertreter zu reden", sagte der Sprecher der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah, Nabil Abu Rudeina.
Die von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas angeführte Autonomiebehörde vertrete "unsere nationalen Rechte und Interessen", hob Rudeina hervor. Sie werde es niemandem erlauben, "uns zu bedrohen oder die Legitimität der Palästinensischen Befreiungsorganisation in Frage zu stellen".
Ahmadinejad hatte die Friedensverhandlungen am Freitag als "Totgeburt" bezeichnet. Zugleich sprach er Abbas das Recht ab, für die Palästinenser zu sprechen. "Wer hat ihnen das Recht gegeben, ein Stück des palästinensischen Landes zu verkaufen?", sagte der iranische Präsident über die palästinensische Verhandlungsdelegation. Der Iran unterstützt die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas in ihrem Widerstand gegen die Nahost-Friedensgespräche.
Nächste Station ist Ägypten
Die nächste Verhandlungsrunde der Direktgespräche ist für den 14. und 15. September im ägyptischen Sharm el Sheikh geplant. Teams beider Seiten wollen noch in dieser Woche zusammenkommen, um das Spitzentreffen vorzubereiten. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte am Freitag eindringlich vor einem Scheitern der ersten direkten Nahost-Gespräche seit zwei Jahren gewarnt. Die Verhandlungen seien "vielleicht für eine sehr lange Zeit die letzte Chance", Frieden in der Region zu schaffen.
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