Heeresreform

Kanzler Kurz springt für Tanner in die Bresche

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich hinter seine schwer in die Kritik geratene Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) gestellt. Die von ihr geplanten Reformen beim Bundesheer seien notwendig und im Regierungsprogramm verankert. Er kenne Tanner „als sehr durchsetzungsfähige Frau und das wird es für diese Reform brauchen“, sagte Kurz am Mittwoch.

„Wir sind auf einem guten Weg.“ Die Regierung habe sich für das Militär Ziele gesetzt, die dem 21. Jahrhundert entsprechen. Neben den klassischen Bedrohungen gebe es auch neue Herausforderungen, die es vor 30 bis 40 Jahren so noch nicht gegeben habe. „Das Bundesheer ist die strategische Reserve der Republik in Krisen- und Katastrophenfällen.“ Daher seien eine Stärkung im Bereich der Katastrophenhilfe sowie der Ausbau der ABC-Abwehr „gut und richtig“. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass das „absolut wichtige Schritte“ seien.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Auch der dritte künftige Schwerpunkt Cyber-Sicherheit sei angesichts der massiven Hackerangriffe in letzter Zeit richtig. „Hier muss investiert werden. Das ist aber kein ,Entweder - oder‘ zwischen klassischer Landesverteidigung und neuen Aufgaben, sondern ein ständiger Entwicklungsprozess“, so Kurz. „Das Bundesheer muss bestmöglich für die Sicherheit unseres Landes sorgen können.“

Hoffen auf Entscheidung bei Luftraumüberwachung
Was die Luftraumüberwachung betrifft, hoffe er, dass es im juristischen Verfahren, „das sich schon sehr lange zieht“, bald eine Entscheidung gibt. Ein Urteil würde mit Blick auf die Vergangenheit Aufklärung bieten und mit Blick auf die Zukunft helfen, „die richtigen Entscheidungen zu treffen“, so Kurz.