29.05.2020 16:09 |

Hickhack ums Budget

ÖVP gräbt alten Antrag mit selbem Lapsus aus

Der Beschluss des türkis-grünen Budgets war eine schwere Geburt. Donnerstagabend sollte es beschlossen werden. Doch daraus wurde bekanntlich nichts. Grund dafür war ein grober Zahlenfehler, den SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer süffisant in letzter Minute aufgedeckt hatte. Und zwar wurde darauf vergessen, zu den Zahlen „Beträge in Millionen Euro“ anzufügen. Der Jubel der Opposition war groß.

Der Fehler, der von der ÖVP in der Nacht auf Freitag korrigiert wurde, dürfte recht rasch behoben worden sein. Denn diese hatte in den wenigen Stunden bis Budgetbeschluss Freitagmorgen noch Zeit, alte Abänderungsanträge auszugraben - freilich mit fehlendem Verweis auf „Beträge in Millionen Euro“.

Als Beispiel diente den Türkisen ein rot-schwarzer Antrag zum Budget 2015 - einst eingebracht just auch von Krainer.

Dieser beteuert, dass der Antrag korrekt gewesen sei, weil der Verweis einst im Gesetz verblieb. Und sollte doch ein Fehler passiert sein, dann unter dem damaligen schwarzen Finanzminister Michael Spindelegger.

Kronen Zeitung/krone.at

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