Einer reicht nicht

LBL wirbt in Landtag um Unterstützung anderer Parteien

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Nach dem um Haaresbreite geschafften Einzug in den Landtag hat sich die Liste Burgenland (LBL) für Herbst viel vorgenommen. Insgesamt sechs Anträge - etwa zur Proporzabschaffung, zur Schulreform und zur Organisation der kommunalen Verbände - will der Neoabgeordnete Manfred Kölly (Bild rechts) bald im Landtag einbringen. Dabei ist er aber auf Zusammenarbeit angewiesen: Damit ein Antrag zur Debatte und Abstimmung gelangt, muss er von zwei Abgeordneten unterstützt werden.

Es werde deshalb auch Gespräche mit dem Grün-Abgeordneten Michel Reimon geben. Er denke, dass Reimon ihn unterstützen werde, so Kölly am Montag in Eisenstadt. Die Liste Burgenland werde sich im Gegenzug Anträge der Grünen ansehen - und man werde "dann unser Okay geben oder auch nicht". Auch eine Unterstützung durch Abgeordnete anderer Fraktionen ist im Landtag möglich, um ein Thema behandeln zu können. Wenn ein Antrag nicht von mindestens zwei Abgeordneten unterschrieben ist, stellt der Landtagspräsident dem Plenum deshalb die Unterstützungsfrage.

Neuer Anlauf zur Proporzabschaffung
Inhaltlich will sich die LBL in den kommenden Monaten zahlreicher Themen annehmen. Neben einem neuen Anlauf zur Abschaffung des Proporzes und zur Verkleinerung der Landesregierung treten Kölly und LBL-Obmann Wolfgang Rauter (Bild links) auch für eine Reform des Schulwesens ein: Alle Lehrer sollen zu Bundesbediensteten werden.

Gefordert wird auch eine "Entpolitisierung der kommunalen Verbände": Politische Mandatare sollten - etwa in den Abwasserverbänden - nur mehr in Aufsichtsfunktionen, aber nicht mehr als Geschäftsführer tätig sein dürfen, meinte Kölly. Aktuell bleibt auch der Wunsch nach einer Umstellung der Wirtschaftsförderung: Mittels "Arbeitskostenzuschuss" sollen nicht mehr Investitionen von Großunternehmen, sondern Arbeitsplätze gefördert werden, so Rauter.