Mo, 16. Juli 2018

Einer reicht nicht

16.08.2010 14:23

LBL wirbt in Landtag um Unterstützung anderer Parteien

Nach dem um Haaresbreite geschafften Einzug in den Landtag hat sich die Liste Burgenland (LBL) für Herbst viel vorgenommen. Insgesamt sechs Anträge - etwa zur Proporzabschaffung, zur Schulreform und zur Organisation der kommunalen Verbände - will der Neoabgeordnete Manfred Kölly (Bild rechts) bald im Landtag einbringen. Dabei ist er aber auf Zusammenarbeit angewiesen: Damit ein Antrag zur Debatte und Abstimmung gelangt, muss er von zwei Abgeordneten unterstützt werden.

Es werde deshalb auch Gespräche mit dem Grün-Abgeordneten Michel Reimon geben. Er denke, dass Reimon ihn unterstützen werde, so Kölly am Montag in Eisenstadt. Die Liste Burgenland werde sich im Gegenzug Anträge der Grünen ansehen - und man werde "dann unser Okay geben oder auch nicht". Auch eine Unterstützung durch Abgeordnete anderer Fraktionen ist im Landtag möglich, um ein Thema behandeln zu können. Wenn ein Antrag nicht von mindestens zwei Abgeordneten unterschrieben ist, stellt der Landtagspräsident dem Plenum deshalb die Unterstützungsfrage.

Neuer Anlauf zur Proporzabschaffung
Inhaltlich will sich die LBL in den kommenden Monaten zahlreicher Themen annehmen. Neben einem neuen Anlauf zur Abschaffung des Proporzes und zur Verkleinerung der Landesregierung treten Kölly und LBL-Obmann Wolfgang Rauter (Bild links) auch für eine Reform des Schulwesens ein: Alle Lehrer sollen zu Bundesbediensteten werden.

Gefordert wird auch eine "Entpolitisierung der kommunalen Verbände": Politische Mandatare sollten - etwa in den Abwasserverbänden - nur mehr in Aufsichtsfunktionen, aber nicht mehr als Geschäftsführer tätig sein dürfen, meinte Kölly. Aktuell bleibt auch der Wunsch nach einer Umstellung der Wirtschaftsförderung: Mittels "Arbeitskostenzuschuss" sollen nicht mehr Investitionen von Großunternehmen, sondern Arbeitsplätze gefördert werden, so Rauter.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.