Online gestellt

ÖVP veröffentlicht nicht genehmigte Fotos aus Landtag

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Heftige Diskussionen hat es am Freitag im Kärntner Landtag um die Veröffentlichung nicht genehmigter Fotos gegeben. Stein des Anstoßes waren zwei Bilder, welche die ÖVP ins Internet gestellt hatte. Die Veröffentlichung von Bildern oder Filmen aus Landtagssitzungen ist genehmigungspflichtig, die ÖVP hatte keine solche Genehmigung.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig hatte die Fotos, eines von SPÖ-Klubchef Reinhart Rohr, das andere von ÖVP-Klubobmann Stephan Tauschitz, online gestellt. FPK-Landtagspräsident Josef Lobnig reagierte am Vormittag auf Proteste der SPÖ und verlangte die Entfernung der Bilder. Die ÖVP kam der Aufforderung zwar nach, sprach aber von "Zensur".

Lobnig forderte die Einhaltung der Bestimmungen ein und kündigte an, bei Missachtung derselben die Übertragung der Landtagssitzungen in die Landtagsklubs der Parteien künftig einzustellen. Im Plenum dürfen nur ORF-Kameraleute und akkreditierte Fotografen Bilder bzw. Filmaufnahmen machen.

Diskussionen nach Gemeinderatssitzung in Villach
Erst vor einigen Wochen hatte die Villacher ÖVP für Diskussionen gesorgt, als sie bei einer Gemeinderatssitzung in der Draustadt die Debatte mitfilmte, ebenfalls ohne Genehmigung. Damals entschuldigte man sich damit, der Film diene ohnehin nur zu Schulungszwecken. Die Aufnahmen mussten auf Aufforderung des Bürgermeisters allerdings gelöscht werden.