15.02.2020 16:21 |

Kampf gegen den Hass

Kurz mahnt bei Zuckerberg Verantwortung ein

Wichtiges Treffen von Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz in Bayern: Der Kanzler mahnte am Samstag bei Facebook und auch bei Twitter mit klaren Worten Verantwortung in Kampf gegen Hass im Internet ein.

„Soziale Medien sollen positiv genutzt werden und nicht für das Schüren von Hass im Netz“, so der Kanzler im Gespräch mit der „Krone“. „Hier haben soziale Medien wie Facebook oder Twitter eine besondere Verantwortung, mitzuwirken.“ Die österreichische Regierung sage dem Hass im Internet den Kampf an, erklärt Kurz: „Wir planen, so wie in Deutschland eine Löschungsverpflichtung für Facebook einzuführen, und stehen dazu bereits in Kontakt mit Facebook.“

Ein weiteres wichtiges Thema bei dem Treffen mit Mark Zuckerberg war die Digitalsteuer, die Österreich heuer eingeführt hat. Auch Frankreich hebt eine solche Steuer bereits ein. Es dürfe nicht sein, so der Bundeskanzler, dass „Internetgiganten in Österreich weniger Steuern bezahlen als Klein- und Mittelbetriebe“.

Zuckerberg versteht „Frustration“
Zuckerberg trat in diesem seit Langem bestehenden Streit die Flucht nach vorne an. „Ich verstehe, dass es Frustration darüber gibt, wie Technologiekonzerne in Europa besteuert werden“, sagte er in seiner Rede in München. „Wir wollen eine Steuerreform, und ich bin froh, dass die OECD sich das anschaut.“

Die OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit Sitz in Paris, ist ein internationaler Zusammenschluss von 36 vorwiegend hoch entwickelten Staaten von den USA über Neuseeland bis Japan und Österreich, die sich der Demokratie und der Markwirtschaft verpflichtet fühlen.

„Große Herausforderungen“ durch Digitalisierung
Zuletzt ging es in dem Gespräch zwischen Kurz und Zuckerberg noch um aktuelle Fragen der Digitalisierung und wie diese sich auf die Arbeitswelt von morgen auswirken werden. In dem Zusammenhang sprach Kurz in seiner Rede in München die Wichtigkeit des Zusammenhalts in der Gesellschaft an: Der technologische Fortschritt werde immer rasanter, „das stellt uns vor große Herausforderungen, denn nicht alle kommen da so leicht mit“.

Christian Hauenstein, Kronen Zeitung

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