Trotz Kritik an SPÖ

Grünes Angebot an Rot für einen “Kurswechsel”

Burgenland
19.05.2010 09:08
Dem Wahltag am 30. Mai sehen Burgenlands Grüne zwar optimistisch, aber nicht sorglos entgegen. Denn das neue Wahlrecht und die "finanzielle Übermacht" der SPÖ brächten die jüngste Landtagspartei unter Druck, so Spitzenkandidat Michel Reimon. Trotz zuletzt harter Kritik am Kurs der SP in Asyl- und Sicherheitsfragen wollen die Grünen den derzeit mit absoluter Mehrheit regierenden Sozialdemokraten ein Angebot für einen "Kurswechsel" unterbreiten.

"Wir haben die Befürchtung, dass wir mehr Stimmen machen als beim letzten Mal und mit weniger herauskommen durch diese Wahlrechtsänderung", so Reimon. Die neue Regelung nutze den Großparteien, vor allem der SPÖ. In den nächsten eineinhalb Wochen wolle man deshalb noch bei den eigenen Wählern Aufklärungsarbeit leisten - mit der Botschaft: "Wer Grün will, muss grüne Vorzugsstimme und grüne Parteistimme geben."

Bei den Grünen werden mangels Grundmandat alle Mandate auf der Landesliste vergeben: "Bei uns ist das ein echtes Vorzugsstimmenrennen - im Gegensatz zum Landeshauptmann, der über ein Grundmandat in Neusiedl einziehen wird." Als Listenerster habe er derzeit den meisten Raum sowie die meiste Medienpräsenz, meint Reimon: "Wenn das nicht reicht, dann ist jemand anders besser. Dann wird auch jemand anders einziehen."

Fördergelder sollen an Familien und Kleinstbetriebe gehen
Der Grund, in die Politik zu gehen, sei für ihn gewesen, "dass mich das Abrutschen grundsätzlich nach rechts so gestört hat". Von den Grünen habe er sich eine viel klarere Positionierung bei Menschenrechts- und Sozialfragen gewünscht: "Als die Gelegenheit war, das selbst zu machen, habe ich beschlossen, dies zu tun."

Zum angestrebten Kurswechsel gehört für ihn, im Umweltbereich die Förderung weg von den Konzernen und hin zu den Kleinstbetrieben zu verlagern - "statt Windparks Photovoltaik". Die Grünen seien "überhaupt nicht gegen Ausbau von Windenergie, aber dagegen, dass die Fördergelder in die bestehenden Machtstrukturen fließen". Auf diese Weise stünden die Fördertöpfe und auch die damit verbundenen Jobs weiterhin im Einflussbereich der Energiekonzerne und der Politik. Beim Modell der Photovoltaikförderung gingen hingegen die Mittel an die Familien und Kleinstbetriebe.

Niessl müsse für Koalition "über seinen Schatten springen"
Im Sozialbereich bedeute ein Kurswechsel, "dass der Landeshauptmann in einigen Fällen humanitäres Bleiberecht zu gewähren hat aus unserer Sicht". Reimon erwartet auch, dass die Mindestsicherung im Burgenland sofort ausbezahlt und nicht auf den Herbst verschoben werde. Auch ein Trinkwasserschutzplan müsste sofort angegangen werden.

"Ob ein solcher Kurswechsel möglich ist, weiß ich nicht", meinte Reimon. Die Grünen hätten jedoch die Verantwortung, dieses Angebot zu machen. "Wenn Hans Niessl nicht über seinen Schatten springen und diese Richtung einschlagen kann, dann wird es nichts geben", meint der Spitzenkandidat: "Dann gehen wir in Opposition."

Loading...
00:00 / 00:00
Abspielen
Schließen
Aufklappen
kein Artikelbild
Loading...
Vorige 10 Sekunden
Zum Vorigen Wechseln
Abspielen
Zum Nächsten Wechseln
Nächste 10 Sekunden
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Burgenland
19.05.2010 09:08
Loading
Kommentare Banner - Die Stimme Österreichs

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.

11° / 21°
Symbol wolkig
11° / 21°
Symbol einzelne Regenschauer
11° / 21°
Symbol wolkig
11° / 21°
Symbol wolkig
11° / 21°
Symbol wolkig
Top 3
Kostenlose Spiele
Vorteilswelt

Magazine der Kronen Zeitung