Burgenland-Wahl

Stimmzettel mit Fehlern sorgen bei LBL für Aufregung

Fehler am amtlichen Stimmzettel für die Landtagswahl am 30. Mai haben am Dienstag in Eisenstadt kurzfristig für Aufregung gesorgt. Denn bei zwei Kandidaten der Liste Burgenland (LBL) wurden offenbar die Namen falsch geschrieben. Die LBL reagierte mit Kritik und wollte gar über eine Wahlanfechtung entscheiden. Bei der Landeswahlbehörde, wo kurz auch ein Neudruck der Stimmzettel überlegt wurde, gab man inzwischen nach Rücksprache mit dem Innenministerium "Entwarnung".

In einem Fall wurde aus einem Kandidaten mit dem Vornamen Andreas eine Andrea. Bei einem zweiten Kandidaten findet sich statt des Familiennamens Wurmbauer am Stimmzettel der Name "Wurmberger". "Eines ist für mich klar: Wenn die Wahl angefochten wird, fliegt die Wahl", erklärte Wolfgang Rauter, der für die Liste Burgenland antritt, am Dienstagnachmittag in Eisenstadt.

LBL-Rauter über Fehler unglücklich
"An sich wollen wir keine Wahlanfechtung machen", meinte Rauter. Viele Kandidaten hätten jedoch "Tausende Euro" in den Wahlkampf gesteckt. Über ihre Köpfe hinweg könne man keine Entscheidung treffen. Den Kandidaten soll nun vorgeschlagen werden, eine verbindliche Erklärung abzugeben, dass sie die Wahl nicht anfechten. Natürlich könnten Fehler bei der Landeswahlbehörde passieren. Die Liste Burgenland betreffe es jedoch besonders hart, "weil wir halt finanziell nicht so toll ausgestattet sind und von den Namen unserer Kandidaten abhängig sind", so Rauter.

Erfolg von Wahlanfechtung unrealistisch
In der Landeswahlbehörde habe man untertags in aller Eile alle Szenarien durchspielen müssen – bis hin zur Wahlanfechtung, so Landeswahlleiter Hofrat Andreas Gold. Auch die Bundeswahlbehörde wurde konsultiert. Eine Wahlanfechtung sei zwar möglich, ihr werde laut Judikatur aber nur dann stattgegeben, wenn maßgebliche Auswirkungen auf das Ergebnis zu erwarten seien, etwa durch eine Veränderung bei der Mandatsverteilung. Dies sei hier eher zu verneinen, da die betroffenen Kandidaten sich auf hinteren Listenplätzen befänden und eine Namensähnlichkeit gegeben sei.

Es sei bedauerlich, dass die Liste Burgenland keine Vertrauenspersonen nominiert habe, meinte Gold. Diesen wäre ein Abzug des Stimmzettels mit der Möglichkeit zur Korrektur ausgehändigt worden. Rauter wies dies allerdings mit dem Argument zurück, Vertrauenspersonen hätten "überhaupt keine Rechte".