Bundes-SPÖ eilt zur Wahlkampf-Hilfe ins “Niessl-Land”

Die Burgenland-Wahl wirft ihre Schatten voraus – nicht von ungefähr hat die SPÖ wohl gerade jetzt, knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl, die St. Martins Therme als Austragungsort für ihre Klubklausur auserkoren. Immerhin liegt die im Heimatort von Landeshauptmann Hans Niessl (SP), Frauenkirchen. So wird sich der "Landesvater" auch selbst in die Debatten des Klubs einbringen, vor allem, was den Bereich Sicherheit anbelangt.

Eintreffen werden die Parlamentarier und ein Teil der roten Regierungsmannschaft bereits am Sonntagabend zu einem gemeinsamen Abendessen und ersten informellen Gesprächen. Der eigentliche Auftakt erfolgt dann am Montag mit einleitenden Worten von Klubchef Josef Cap und Kanzler Werner Faymann. Als Thema hat man sich die Wirtschafts- und Budgetpolitik ausgesucht – wenig überraschend dürften von daher bekannte SPÖ-Wünsche wie die Finanztransaktionssteuer, die europäische Ratingagentur und die Eindämmung von Spekulationen wieder auf den Tisch kommen.

Gastreferent Aiginger diskutiert mit Schieder und Bures
Als Gastreferent hat der Klub Wifo-Chef Karl Aiginger in den Seewinkel gebeten, um sich einer Diskussion mit Finanzstaatssekretär Andreas Schieder und Infrastrukturministerin Doris Bures zu stellen.

Am Abend tritt dann der Landeshauptmann in Erscheinung, Hans Niessl richtet einen Empfang aus, an Tag zwei der Klausur - also am Dienstag - mengt er sich auch ins inhaltliche Geschehen ein. Gemeinsam mit Verteidigungsminister Norbert Darabos spricht er zur "Herausforderung Sicherheit". Vermutlich wird da wieder einmal der Wunsch nach mehr Polizei oder einer weiteren Verlängerung des umstrittenen Bundesheer-Assistenzeinsatzes zur Sprache kommen. Niessl wird auch bei der Abschluss-Pressekonferenz mit Darabos und Cap Rede und Antwort stehen.