Sinneswandel?

Irans Ahmadinejad reist zu Anti-Atom-Konferenz in USA

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad will für die am Montag beginnende UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in die USA reisen. Ahmadinejad werde die Delegation seines Landes bei der Konferenz in New York leiten, hieß es am Mittwoch in Irans UN-Vertretung. Das Außenministerium in Washington kündigte an, den bereits eingegangenen Antrag Ahmadinejads auf ein Visum nicht abzulehnen.

Die USA würden Ahmadinejads Besuch "nicht im Wege stehen", sagte Außenamtssprecher Philip Crowley in Washington. In den vergangenen Jahren hatten die USA dem iranischen Präsidenten mehrfach ein Visum ausgestellt, um seine Teilnahme an der alljährlichen Generaldebatte der UN-Vollversammlung im September zu ermöglichen.

Die alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag soll am Montag im Beisein von mehr als 30 Außenministern in New York eröffnet werden, darunter US-Außenministerin Hillary Clinton und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP).

Mehr als 180 Staaten nehmen teil
Dem Atomwaffensperrvertrag gehören mehr als 180 Staaten an. Er verpflichtet die teilnehmenden Staaten im Besitz von Atomwaffen auf das Ziel der vollständigen nuklearen Abrüstung. Im Gegenzug erklären die anderen Staaten ihren umfassenden Nuklearwaffenverzicht.

Die USA versuchen derzeit, im UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen durchzusetzen, um den Iran für sein Atomprogramm zu bestrafen. Der Iran zählt zu den Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags. Allerdings wirft der UN-Sicherheitsrat dem Land vor, durch seine Urananreicherung und die Behinderung von Inspektionen dessen Vorgaben zu verletzen. Das UN-Gremium hatte deshalb bereits drei Sanktionsrunden gegen den Iran beschlossen.