Laut Umfrage möglich

Bringt EU-Wahl Verdopplung freiheitlicher Mandate?

Ausland
10.03.2019 08:47

Die von rechten Parteien wie der FPÖ gebildete freiheitliche Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) dürfte einer Umfrage zufolge im neuen Europaparlament mit nahezu doppelt so vielen Abgeordneten vertreten sein wie derzeit. Die Parteienverbände der Konservativen und Sozialdemokraten werden demnach bei der Wahl vom 23. bis 26. Mai stark verlieren.

Dies habe eine Erhebung des Instituts Insa in Kooperation mit weiteren Umfrageinstituten in sechs europäischen Ländern ergeben, berichtet die deutsche „Bild“. Neben der rechten ENF werden nur die Liberalen als Gewinner gesehen. Deren Fraktion ALDE kann demnach mit 101 statt bisher 68 Sitzen rechnen.

Drei rechte Parteien in ihrem Land auf Platz eins
Die ENF, in der unter anderem die FPÖ aus Österreich, die Lega aus Italien und Marine LePens Rassemblement National aus Frankreich vertreten sind, kann den Umfragen zufolge ihre Mandatszahl von 37 auf 67 verbessern. In drei der sechs Länder, in denen Umfragen zur EU-Wahl erhoben wurden, sind rechte Parteien die stärkste Kraft.

Heinz-Christian Strache, Marine Le Pen und Harald Vilimsky (Bild: ZVG)
Heinz-Christian Strache, Marine Le Pen und Harald Vilimsky

In Frankreich ist es der Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, Anm.) mit 23 Prozent, in Italien die Lega mit 33,4 Prozent und in Polen die europakritische PIS mit 42 Prozent. Die FPÖ wird der Umfrage zufolge in Österreich bei der Wahl mit 24 Prozent auf Platz drei landen.

Konservative und Sozialdemokraten mit Verlusten
Die konservative EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, muss demnach mit dem Verlust von 43 Sitzen auf 174 Mandate rechnen, die sozialdemokratische S&D-Fraktion verliert noch stärker, und zwar 45 Sitze auf dann nur noch 141. Damit haben diese beiden Fraktionen anders als vor fünf Jahren keine Mehrheit mehr, um etwa den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber zum Chef der EU-Kommission wählen zu können.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (Bild: AP)
EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber

Die Fraktion der Grünen dürfte demnach um acht Sitze auf 44 Mandate schrumpfen, die rechtskonservative und europakritische ECR-Fraktion um 24 auf 51 Sitze. Die Linken (GUE) verlieren der Umfrage zufolge einen Sitz auf 51 Mandate, die Rechtspopulisten der EFDD gewinnen einen Sitz auf 42 hinzu.

CDU/CSU verlieren in Deutschland nur leicht
In Deutschland liegen CDU/CSU derzeit bei der Europawahl-Umfrage mit 29 Prozent klar vorne und damit nur knapp unter dem Ergebnis von 2014 von 30,0 Prozent. Die SPD bricht als zweitstärkste Partei mit 16 nach 27,3 Prozent aber stark ein. Die Grünen verbessern sich auf 15 nach 10,7 Prozent. Auch die AfD legt zu auf 12 (7,1) Prozent, die Linke auf neun (7,4) Prozent.

Das EU-Parlament in Straßburg (Bild: APA/Bernhard J. Holzner)
Das EU-Parlament in Straßburg

Die Umfragen wurden in Deutschland und Österreich von Insa, in Italien vom Meinungsforschungsinstitut SWG, in Spanien von SigmaDos, in Frankreich von Ifop und in Polen von IBRIS erhoben.

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