Finanzspritze für Gemeinden mit Einwohnerrückgang

89 burgenländische Gemeinden mit rückläufiger Bevölkerungszahl erhalten in den nächsten Tagen vom Land insgesamt 1,7 Millionen Euro Ausgleichszahlungen. Die Mittel sollen einen zusätzlichen wirtschaftlichen Impuls darstellen, erklärte Finanzreferent Helmut Bieler (SP) am Freitag. Für die Landesfinanzen bedeuteten die Ausgleichszahlungen angesichts der angespannten Situation eine große Herausforderung, so Bieler.

Die betroffenen Gemeinden hatten im Vergleich zur Volkszählung 2001 einen Einbruch bei der Entwicklung der Einwohnerzahl hinnehmen müssen. Sie erhielten bereits 2009 weniger Abgabenertragsanteile. Als Ausgleich für den Entfall der Ertragsanteile zahlt das Land 420 Euro pro Einwohner, um den die Bevölkerungszahl abgenommen hat. Als Beispiel nannte Bieler Güssing, wo die Einwohnerzahl im Vergleich zu 2001 um 134 Personen zurückging. Die südburgenländische Stadt erhält somit 56.280 Euro Ausgleichszahlungen vom Land.

Keine rosigen Perspektiven
"Sowohl das Land mit einem Minus von rund 38 Millionen Euro bei den Ertragsanteilen 2009 als auch die Gemeinden mit minus fünf Millionen Euro leiden stark unter den durch die Wirtschaftskrise bedingten Steuerausfällen", so Bieler: "Auch die Prognosen für 2010 sehen nicht rosig aus, die Mindereinnahmen steigen weiter." Nach Regionen betrachtet, fließt der höchste Betrag mit 449.820 Euro in Kommunen im Bezirk Oberpullendorf. Der kleinste Anteil an den Ausgleichszahlungen entfällt mit insgesamt 55.440 Euro auf Gemeinden im Bezirk Eisenstadt-Umgebung.

Zufrieden mit den bevorstehenden Ausgleichszahlungen zeigte sich der Sozialdemokratische Gemeindevertreterverband (GVV). Man sehe die Unterstützung sozusagen als "kleines zusätzliches Kommunalpaket für 89 Gemeinden", so GVV-Präsident Ernst Schmid.