Zu viele Hindernisse

Guantanamo-Schließung wird sich verzögern

Das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo wird vermutlich nicht bis zum Jänner geschlossen werden können. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AP aus Kreisen der Regierung in Washington. US-Präsident Barack Obama hatte nach seinem Amtsantritt im Jänner angekündigt, das Lager auf Kuba innerhalb eines Jahres zu schließen.

Die Verlegung der Insassen in US-Gefängnisse oder ins Ausland stelle sich jedoch komplizierter und langwieriger dar, als die Regierung vernutet habe, wie ranghohe Beamte sagten. Es war das erste Mal, dass Vertreter der Regierung Obama einräumten, dass die Schließung des Lagers innerhalb der genannten Frist möglicherweise nicht gelingen wird.

Bereits am Donnerstag hatte die "Washington Post" berichtet, dass Obama an dem umstrittenen System der Gefangenenlager für Terrorverdächtige generell festhalten will. Die Regierung habe sich gegen den Aufbau eines anderen Haftsystems entschieden, berichtete das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise.

Haft auf unbestimmte Zeit - und ohne Anklage 
Die Regierung werde sich stattdessen auf einen Kongressbeschluss aus dem Jahr 2001 stützen, wonach mutmaßliche Al-Kaida- oder Taliban-Kämpfer weiterhin auf unbestimmte Zeit und ohne Anklage festgehalten werden können. 

Die USA halten in Guantanamo für Terrorverdächtige noch immer etwa 229 Menschen fest, viele von ihnen seit Jahren ohne Anklage oder Rechtsbeistand. Menschenrechtsgruppen kritisieren die USA dafür scharf.