Handtuch geworfen

Präsident und Obmann gaben Rücktritt bekannt

Nachdem Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) die Beteiligung des Bundesheeres am umstrittenen Ulrichsberg-Treffen abgesagt hat und zahlreiche Politiker der Veranstaltung ebenfalls fernbleiben werden, haben der Präsident der Ulrichsberg-Gemeinschaft, Rudolf Gallob, sowie Obmann Peter Steinkellner (ÖVP) die Konsequenzen gezogen: Beide gaben am Dienstag ihren Rücktritt bekannt.

Vizepräsident Engelbert Tautscher und der geschäftsführende Obmann Wolf Dieter Ressenig würden das Ulrichsberg-Treffen organisieren und außerdem die Agenden der Gemeinschaft bis zur Neuwahl weiterführen, so Steinkellner.

Anzeige für Ressenig
Ressenig war in Verruf geraten, weil er NS-Devotionalien im Internet angeboten haben soll. "Diesbezüglich möchte ich keine Aussage machen, das ist ein laufendes Verfahren", sagte Steinkellner. Laut ORF-Kärnten war Ressenig am Dienstagvormittag beim Amt für Verfassungsschutz vorgeladen, er war wegen des Verdachts der Wiederbetätigung angezeigt worden.

Feier ohne Bundesheer
"Die klare Vorgangsweise der Abgrenzung zu Extremismus" sei gescheitert, begründete der zurückgetretene Ulrichsberg-Obmann seinen und Gallobs Schritt. Die Veranstaltung werde in gewohnter Weise durchgeführt, nur eben ohne Unterstützung des Bundesheeres. "Es hat immer Alternativpläne gegeben", meinte Steinkellner.

BZÖ-Politiker nicht einig
Geteilt sind inzwischen auch die Meinungen innerhalb des Kärntner BZÖ, ob man am Treffen teilnehmen soll oder nicht. Nachdem Landeshauptmann Gerhard Dörfler sein Kommen ausgeschlossen hatte, ließ Landesparteichef Uwe Scheuch am Dienstag wissen, dass die Veranstaltung in seinem Terminkalender eingetragen sei.

Dörfler hat seine ursprüngliche Begründung - die Veranstaltung stünde "politisch zu weit rechts" - inzwischen geändert. Der BZÖ-Politiker führt nun die "Protestgruppen" als Grund an, denen er keine Bühne bieten wolle. Das Ulrichsberg-Treffen nannte er nun "eigentlich eine Friedensveranstaltung".

"Flaues Gefühl im Magen"
Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) hat bereits am Montagabend nach Medienberichten über angeblich von Ressenig im Internet angebotenen NS-Devotionalien die Beteiligung des Bundesheeres am Ulrichsberg-Treffen definitv abgesagt. Er habe schon bisher ein "flaues Gefühl im Magen" gehabt, sagte Darabos, diese Handlungen hätten aber "das Fass zum Überlaufen gebracht".  

Soldaten können zwar in ihrer Freizeit an dem Treffen teilnehmen. Sollte aber einer dabei Uniform tragen, dann droht ihm ein Disziplinarverfahren. Das Bundesheer stellte bisher logistische Unterstützung, etwa in Form eines Shuttle-Services, zur Verfügung und war mit Militärmusik und Ehrenposten bei der kontroversiellen Gedenkfeier für die Opfer der Weltkriege vertreten.