Doch kein Deal

US-Raketenschild: Obama dementiert Angebot

Ein geheimer Brief von US-Präsident Barack Obama an seinen russischen Kollegen Dmitri Medwedew hat am Dienstag für einigen Wirbel gesorgt. US-Medien hatten berichtet, Obama habe darin seine Bereitschaft zum Verzicht auf den bisher geplanten US-Raketenschild in Osteuropa angedeutet, wenn Russland mehr Druck auf den Iran ausübe. Obama stellte klar, dass er gesprächsbereit sei, aber kein derartiges Tauschgeschäft angeboten habe.

Der US-Präsident machte einen Verzicht auf das umstrittene Raketenprogramm allein davon abhängig, dass die Bedrohung durch iranische Raketen nachlasse. Die Pläne zur Stationierung richteten sich "nicht gegen eine Bedrohung aus Russland, sondern eine Bedrohung aus dem Iran", sagte Obama vor Journalisten im Weißen Haus. In seinem Brief an Medwedew habe er ausgeführt, "dass die Notwendigkeit eines Raketensystems in dem Maße nachlässt, in dem wir das Streben des Iran nach Atomwaffen verringern", sagte Obama. Dies sei nicht das Angebot eines Tauschgeschäfts, sondern "einfach eine Tatsachendarstellung", fügte er hinzu.

Obamas Regierung verfolgt das Ziel, den Atomstreit mit dem Iran auf diplomatischem Wege zu lösen. Dazu ist die Zusammenarbeit mit Russland nötig, das weitere UN-Sanktionen durch sein Veto im Sicherheitsrat blockieren könnte. Russland unterhält wirtschaftliche und politische Kontakte zum Iran.

Laut "New York Times" Moskau Iran-Deal angeboten
Die "New York Times" hatte zuvor berichtet, in dem Brief an Medwedew habe Obama Moskau angeboten, bei einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Atomstreit mit dem Iran auf den US-Raketenschild in Osteuropa zu verzichten. Ein ranghoher US-Regierungsvertreter habe das Schreiben vor drei Wochen übergeben.

Im Kreml wurden die Berichte über den Brief betont kühl aufgenommen. Medwedew kritisierte während eines Aufenthalts in Madrid, es sei "nicht produktiv", die Diskussion um den Raketenschild mit dem Thema Iran zu verbinden. Es sei allerdings "bereits gut", dass die USA überhaupt zu einer Diskussion über den von Russland abgelehnten Raketenschild bereit seien.

Rüstungsplan für Osteuropa noch nicht aufgegeben
Obama versicherte bei seinem Presseauftritt den russlandkritischen Regierungen von Polen und Tschechien, wo das geplante US-Raketensystem stationiert werden soll, der vollen Unterstützung seiner Regierung. "Russland muss unser unverrückbares Engagement für die Unabhängigkeit und Sicherheit Polens und der Tschechischen Republik verstehen", sagte Obama.

Die Regierung des früheren US-Präsidenten George W. Bush hatte die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen vorangetrieben. Entsprechende Verträge zwischen den USA und den beiden Ländern sind bereits geschlossen. Die USA begründen das Vorhaben mit einer Bedrohung durch Langstreckenraketen aus Ländern wie dem Iran. Russland lehnt die Pläne vehement ab und macht geltend, dass die Stationierung eine Bedrohung seiner Sicherheit bedeute.