Breite Mehrheit

Senat bestätigt Hillary Clinton als Außenministerin

Die frühere First Lady der Vereinigten Staaten, Hillary Clinton, hat eine erste entscheidende Hürde auf ihrem Weg an die Spitze im US-Außenministerium genommen. Der Auswärtige Ausschuss stimmte am Donnerstag mit breiter Mehrheit ihrer Nominierung als Außenministerin zu. 16 Senatoren votierten für sie, es gab lediglich eine Gegenstimme.

Nun muss kommende Woche noch der gesamte Senat ihrer Bestellung zustimmen. Nach der Empfehlung des Ausschusses gilt dies jedoch als Formsache. Die Abstimmung im Senat kann erst stattfinden, nachdem der künftige Präsident Barack Obama am Dienstag seinen Amtseid abgelegt hat.

Die Demokratin erhielt im Außenausschuss auch die Stimmen der meisten Republikaner. 16 Senatoren stimmten ihrer Ernennung zu, nur einer war dagegen. Der Ausschussvorsitzende John Kerry sagte, Clinton habe bei ihrem Auftritt vor den Senatoren zwei Tage zuvor eine "herausragende Leistung" vollbracht. Die Ministerin in spe hatte dabei die Grundlinien einer Außenpolitik skizziert, in der diplomatische Instrumente den klaren Vorrang vor militärischen Mitteln haben.

Clinton will Führungsrolle der USA erneuern
Hillary Clinton, die zunächst im Vorwahlkampf der Demokraten gegen Obama kandidiert hatte, will als Außenministerin die Führungsrolle der USA in der Welt erneuern. Zugleich erteilte sie diplomatischen Alleingängen eine Absage. "Amerika kann die drängendsten Probleme nicht alleine lösen, und die Welt kann sie nicht ohne Amerika lösen", sagte Clinton am Dienstag bei der Senatsanhörung. 

Allerdings schloss sie den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus, um den Iran davon abzuhalten, Atomwaffen zu entwickeln. "Wir nehmen keine Option vom Tisch", sagte sie. Die Regierung werde alles unternehmen, um auf diplomatischem Wege und mit Hilfe der Vereinten Nationen eine nukleare Bewaffnung des Iran zu verhindern. Clinton sagte auch, die Regierung Obama werde nach ihrem Amtsantritt am 20. Jänner prüfen, ob es zu direkten Gespräche mit Teheran kommen könne. Solche direkten Kontakte hatte die Regierung von Präsident George W. Bush stets strikt abgelehnt.