Superwahlsonntag

“Rote Übermacht” bei Kandidaten in Kommunen

Am "Superwahlsonntag" am 1. März 2009 in Kärnten geht die SPÖ im Gegensatz zur Landtagswahl als "Titelverteidiger" in die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen. 70 der 132 Kommunalchefs sind rot, und auch in den Gemeinderäten liegen die Sozialdemokraten mit 46,4 Prozent und 1.145 Mandataren deutlich vorne.

Den Roten folgt auf kommunaler Ebene die ÖVP. Sie hat 26 Bürgermeister und 23,5 Prozent zu verteidigen. Erst an dritter Stelle liegt das BZÖ - 2003 noch als FPÖ angetreten. Das Bündnis stellt 21 Bürgermeister und hat 19,1 Prozent der Stimmen erzielt. Die Grünen liegen mit 2,7 Prozent deutlich schlechter als auf Landesebene. Die slowenische Einheitsliste/Enotna Lista (EL) tritt nur in einem Teil der Kommunen an.

Dreifach-Wahl ist Premiere in Kärnten
Rund 450.000 Wahlberechtigte gibt es, Wählen ab 16 ist auf kommunaler Ebene im südlichsten Bundesland schon bei den Kommunalwahlen vor sechs Jahren möglich gewesen, bei der Landtagswahl wird es im Frühjahr erstmals gelten. Der logistische Aufwand für die Gemeinden ist durch die Dreifach-Wahl diesmal besonders groß. "In Kärnten ist das eine Premiere", meinte der Leiter der Landeswahlbehörde, Herbert Hauptmann.

Schulungen für Amtsleiter
Die Amtsleiter werden in Seminaren geschult, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, den Kommunen wird auch empfohlen, die Stimmzettel für die Kommunalwahlen in Gelb zu halten, um sie von den weißen Zetteln für die Landtagswahl deutlich zu unterscheiden. Die Wähler werden ihre Wahlzettel für Gemeinderat und Bürgermeister in ein gemeinsames Kuvert stecken müssen, für die Landtagswahl gibt es eigene Umschläge.

Viele SPÖ-Bürgermeister
Wahlziel der SPÖ ist natürlich, das gute Ergebnis von vor sechs Jahren wieder zu erzielen. Immerhin stellt sie in allen Bezirksstädten mit Ausnahme von Klagenfurt den Bürgermeister, viele davon regieren zudem mit einer absoluten Mehrheit. Die oft als "Bezirkskaiser" titulierten Bürgermeister Helmut Manzenreiter (Villach), Gerhard Köfer (Spittal/Drau), Gerhard Mock (St. Veit/Glan) und Gerhard Seifried (Wolfsberg) gehen denn auch alle wieder ins Rennen.

"Schwarzer" Scheucher tritt wieder an
In Klagenfurt hat der schwarze Amtsinhaber Harald Scheucher Lust auf eine dritte Periode, ihm werden nach dem hauchdünnen Sieg in der Stichwahl vor sechs Jahren diesmal auch weitum gute Chancen eingeräumt. Seine Herausforderer sind Maria-Luise Mathiaschitz für die SPÖ und wohl Stadtrat Christian Scheider für das BZÖ, wenngleich dem beim letzten Mal im ersten Wahlgang gescheiterten Mario Canori, derzeit Präsident beim SK Austria Kärnten, Gelüste nachgesagt werden, es noch einmal versuchen zu wollen.

BZÖ und ÖVP wollen stärker werden
Derzeit werden eher den Orangen Chancen auf Verwirklichung dieses Ziels zugetraut als den seit einiger Zeit doch schwächelnden Schwarzen. Die Grünen sind in den Landgemeinden schlecht verankert, ihre besten Ergebnisse dürften sie wohl wieder im Großraum Klagenfurt erzielen. In der Landeshauptstadt stellen sie auch eine Stadträtin. Sie treten auch nicht in allen Kommunen an, ebenso wie die EL.

Zweisprachige Liste tritt in 22 Gemeinden an
Die zweisprachige Liste hat zwei Vizebürgermeister (Globasnitz/Globasnica und Zell Pfarre/Sele Fara) sowie einen Stadtrat (Bleiburg/Pliberk) zu verteidigen. Auf eine Kandidatur bei der Landtagswahl hat man aus Mangel an Erfolgsaussichten verzichtet. Parteichef Vladimir Smrtnik: "Wir wollen uns auf die Kommunalwahlen konzentrieren." Die EL tritt - nach derzeitigem Stand - in 22 Gemeinden an. In Klagenfurt kandidieren sie nicht, es existiert eine Vereinbarung mit den Grünen, wonach man sich auf Gemeindeebene nicht gegenseitig konkurrenzieren will. Die FPÖ wird es schwer haben, nach der Parteispaltung die Gemeindestuben zurückzuerobern. In vielen Gemeinden ist sie derzeit überhaupt nicht vertreten, kein einziger Bürgermeister blieb bei den Blauen. Allerdings hat die Partei nun mit der Nachzahlung der Parteienförderung auf Grund des VfGH-Urteils wieder finanziellen Spielraum, um im Wahlkampf mitzumischen.

Kaum mehr Frauen in die Politik
Kaum Aussichten gibt es - jedenfalls nach den Kandidatenlisten - dass sich die Frauenquote bei den Kommunalchefs substanziell erhöht. Derzeit sind von 132 Bürgermeistern fünf weiblich, zwei gehören der SPÖ an (in Ludmannsdorf und Feistritz/Rosental), eine der ÖVP (Krumpendorf), eine einer ÖVP-nahen Namensliste (Frantschach/St. Gertraud) und eine gehört zum BZÖ (Steindorf am Ossiacher See). Auch in den Gemeinderäten sind die Männer deutlich in der Überzahl, obwohl das Ungleichgewicht dort nicht ganz so eklatant ist. Wie viele Kommunalchefs sich erst in der Stichwahl am 15. März ihre Ämter sichern, ist aus jetziger Sicht schwer zu sagen. 2003 mussten in 23 Kommunen die Wähler ein zweites Mal zur Urne schreiten.