Mordkomplott

Al Kaida wollte Musharraf ermorden

Pakistanische Geheimdienstagenten haben nach Behördenangaben ein Komplott des Terrornetzwerks Al Kaida zur Ermordung von Staatschef Pervez Musharraf aufgedeckt. Mehrere Angehörige des Terrornetzes seien vor kurzem in der südlichen Hafenstadt Karachi verhaftet worden, sagte ein Sprecher der paramilitärischen "Pakistan Rangers", Asad Ali, am Donnerstag.

Um Musharraf zu töten, wollten die Extremisten offenbar eine Brücke in die Luft sprengen. Wo und wann der Anschlag stattfinden sollte, sagte der Sprecher allerdings nicht. Musharraf, der sich 1999 als Armeechef unblutig an die Macht geputscht hatte, ist bereits mindestens drei Anschlägen entkommen. Er ist Ende November als Armeechef zurückgetreten.

Musharraf will Verfassungsänderung
Vor Bekanntwerden der Attentatspläne durch die Al Kaida verkündete Musharraf, dass er den seit Oktober bestehenden Ausnahmezustand am Samstag nur nach einer Verfassungsänderung beenden werde, die ihm Straffreiheit garantieren würde. Generalstaatsanwalt Malik Mohammed Qayyum sagte der Nachrichtenagentur Associated Press, Musharraf wisse, dass er gegen die Verfassung verstoßen habe. Mit der Änderung wolle er sicherstellen, dass seine Entscheidungen im Nachhinein nicht mehr rechtlich angefochten werden können.

Anwälte kündigten unterdessen die Fortsetzung ihrer Proteste gegen die Herrschaft von Musharraf an. Dieser hatte den Ausnahmezustand verhängt, den Obersten Richter Iftikhar Chaudhry abgesetzt, tausende Oppositionelle inhaftieren lassen und Zensurmaßnahmen angeordnet. Die anhaltenden Beschränkungen für die Medien könnten auch dazu führen, dass Reden und Kundgebungen der Oppositionspolitiker und früheren Ministerpräsidenten Nawaz Sharif und Benazir Bhutto nicht übertragen werden. Diese hatten in dieser Woche erklärt, an der Parlamentswahl am 8. Jänner teilnehmen zu wollen.

Oberstes Gericht erklärte Wiederwahl für rechtmäßig
Pakistans Oberster Gerichtshof hatte in neuer Zusammensetzung die umstrittene indirekte Wiederwahl Musharrafs für verfassungskonform erklärt. Der Militärmachthaber war einer möglicherweise negativen Entscheidung des Höchstgerichts mit der Verhängung des Ausnahmezustands zuvorgekommen. Musharraf hatte den unabhängigen Vorsitzenden Iftikhar Chaudhry und weitere Mitglieder abberufen und durch ihm loyal gesonnene Richter ersetzt.

Musharrafs von der Opposition boykottierte Wiederwahl hatte im Oktober ein Kollegium aus Mitgliedern des Bundesparlaments und der Provinzparlamente vorgenommen. Sie war vor dem Obersten Gericht angefochten worden, weil er sein Amt als Armeechef nicht zurückgelegt hatte und im Jänner ein neues Parlament gewählt werden soll. Der General hatte sich nach seinem Putsch 1999 in einem fragwürdigen Plebiszit die Präsidentschaft übertragen lassen und zahlreiche Verfassungsänderungen dekretiert, um seine Macht auszubauen und dem Militär dauerhaften Einfluss auf die Politik zu sichern.