Mo, 16. Juli 2018

Jamaika-Koalition

07.10.2017 12:01

Merkel kündigt Gespräche mit FDP und Grünen an

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Samstag erstmals offiziell Gespräche mit FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition angekündigt. Es werde schwierige Verhandlungen geben, aber es gehe darum, eine verlässliche Regierung zu bilden, sagte Merkel beim "Deutschlandtag" der Jungen Union (JU). Über einen Koalitionsvertrag werde ein Sonderparteitag entscheiden.

Nach dem Wahldesaster der Union (CDU/CSU) bei der Bundestagswahl wurde Merkel beim Bundestreffen der JU nicht nur mit Applaus begrüßt. Die bayerischen Delegierten blieben beim Einzug der CDU-Chefin in den Saal demonstrativ sitzen und hielten blau-weiße Schilder mit Aufschriften wie "Wir haben verstanden. Sie auch?" und "Zuwanderung begrenzen" hoch. CDU-Generalsekretär Peter Tauber wurde bei der Begrüßung von der Parteijugend ausgebuht.

Forderungen nach personellen Wechsel
Merkel stellt sich mit dem Auftritt nach den schweren Verlusten bei der Bundestagswahl erstmals einem breiten Parteipublikum. Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU hatte zum Auftakt der Konferenz am Freitag eine Schärfung des konservativen Profils der Schwesterparteien und personelle Wechsel als Konsequenzen aus dem Wahlfiasko gefordert. Die JU, die sich als größter politischer Jugendverband Europas bezeichnet, hat aktuell rund 110.000 Mitglieder.

Merkel sagte ihrer Partei eine umfassende Aufarbeitung des Desasters der Union bei der Bundestagswahl zu, zugleich verteidigte sie aber ihre umstrittene Reaktion auf das Ergebnis. "Ich rate uns nun allen dazu, gemeinsam demütig zu sein", sagte Merkel. Um jene Wähler, die die Union diesmal nicht gewählt hätten, müsse gekämpft werden. Die Union müsse sich mit dem Ergebnis auseinandersetzen, es "ist und bleibt enttäuschend".

Jeder dritte Deutsche für vorzeitigen Merkel-Abgang
Einer Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zufolge ist mehr als ein Drittel der Deutschen dafür, dass Merkel keine vollen vier Jahre mehr im Amt bleibt. 36 Prozent der Befragten plädieren dafür, dass die CDU-Vorsitzende ihren Platz an der Regierungsspitze vor Ende der Wahlperiode 2021 räumt und an einen Nachfolger übergibt. 44 Prozent sind für eine volle Amtszeit der Kanzlerin, 20 Prozent machten keine Angaben. Unter den Wählern der Union ist der Rückhalt für Merkel aber weiterhin ungebrochen - nicht weniger als 81 Prozent der Befragten sprachen sich laut dpa dafür aus, dass sie bis 2021 Kanzlerin bleibt.

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