Mo, 18. Juni 2018

Nach Jet-Affäre

30.09.2017 00:17

US-Gesundheitsminister Price wirft das Handtuch

US-Gesundheitsminister Tom Price gibt sein Amt auf. Präsident Donald Trump habe das Angebot von Price, das Amt niederzulegen, akzeptiert, teilte das Weiße Haus am Freitag mit. "Ich bin enttäuscht von ihm", sagte Trump. Price war in Ungnade gefallen, nachdem er teure Dienstreisen mit Privatjets auf Kosten der Steuerzahler unternommen hatte.

Trump hatte das Verhalten seines Gesundheitsministers in den vergangenen Tagen öffentlich kritisiert. Price ist der erste Minister aus dem Kabinett Trump, der sich aus der Regierungsarbeit völlig verabschiedet. Zuvor hatte Heimatschutzminister John Kelly seinen Posten geräumt, war aber als Stabschef Trumps ins Weiße Haus aufgerückt. Der wegen unerlaubter Russland-Kontakte in Ungnade gefallene Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn war Teil des Kabinetts, aber nicht im Ministerrang.

"Steuerzahler werden keinen Groschen für meinen Platz zahlen"
Price hatte am Donnerstag noch versucht, seinen Posten zu retten, und angekündigt, er wolle die Kosten für seinen Teil der Flüge aus eigener Tasche erstatten. "Die Steuerzahler werden keinen Groschen für meinen Sitzplatz in diesen Flugzeugen zahlen", hatte er erklärt. Er hatte zudem beteuert, künftig auf Dienstreisen in Privatjets zu verzichten.

Ein Sprecher sagte dem Sender NPR, dass sich die Kosten für den Sitzplatz des Ministers auf 51.887 US-Dollar (rund 44.000 Euro) beliefen. Die Beträge für seine Mitarbeiter und andere übernimmt der 62-Jährige demnach nicht.

26 Charterflüge von Price durch Steuerzahler finanziert
Nach Informationen des Magazins "Politico" soll Price seit seinem Amtsantritt mindestens 26-mal Chartermaschinen auf Steuerzahlerkosten genutzt haben. Die Gesamtkosten dieser Flüge belaufen sich demnach auf 400.000 Dollar (340.000 Euro). Dabei soll es sich zwar um Reisen im Zusammenhang mit seiner Regierungstätigkeit gehandelt haben, doch schlossen manche Routen dem Magazin zufolge Orte ein, wo Price Häuser, Familie oder Freunde hat. Die Vorschriften für US-Regierungsmitarbeiter besagen, dass sie möglichst Linienflugzeuge nutzen sollen, sofern sie für das gewünschte Datum verfügbar sind.

"Politico" hatte enthüllt, dass Price mehrfach Flugzeuge gechartert hatte. In einem Fall war er demnach von Washington nach Philadelphia geflogen - eine Distanz von nur 217 Kilometern. Zudem sind auf der Strecke zahlreiche Linienflug- und Zugverbindungen verfügbar. Die oppositionellen Demokraten warfen dem Minister vor, Steuergelder zu verschwenden.

Interne Untersuchung
Ein Sprecher des Ministers hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe erklärt, es sei angesichts des Terminplans nicht immer möglich, Linienflüge zu nutzen oder anders zu reisen. Price selbst betonte am Donnerstag erneut, die Flüge seien von der Rechtsabteilung genehmigt worden. Das Gesundheitsministerium will in einer internen Untersuchung klären, ob er gegen Vorschriften für Regierungsvertreter verstoßen hat.

Auch Reisen von anderen Mitgliedern aus Trumps Kabinett haben Fragen aufgeworfen. Der Direktor der Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, nutzte ebenfalls in einem Fall ein Charterflugzeug für eine Dienstreise. Finanzminister Steven Mnuchin geriet vor einigen Wochen in die Kritik, weil er am Tag der totalen Sonnenfinsternis zusammen mit seiner Frau mit einem Regierungsflugzeug nach Kentucky gereist war. Offizieller Anlass war eine Besichtigung der amerikanischen Goldreserven in Fort Knox. Eine Bürgerinitiative warf Mnuchin vor, er habe in Wirklichkeit nur die Sonnenfinsternis verfolgen wollen.

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