23.11.2006 07:34 |

Niederlande-Wahl

Wahlsieger suchen nach Mehrheit

Die Niederlande stehen vor einer schwierigen und möglicherweise langwierigen Regierungsbildung. Nach der Parlamentswahl vom Mittwoch ist keine klare Mehrheit für eine Regierungskoalition in Sicht. Mit einem überraschend deutlichen Vorsprung wurden die Christdemokraten von Ministerpräsident Balkenende trotz leichter Verluste wieder stärkste Partei vor den oppositionellen Sozialdemokraten PvdA.

Größter Gewinner der Wahl ist die Sozialistische Partei, die die Zahl ihrer Sitze von neun auf 26 fast verdreifachen konnte. Der Christlich-Demokratische Appell CDA Blakenendes verfügt den Ergebnissen von Donnerstag früh zufolge im 150 Sitze zählenden Parlament künftig über 41 Mandate nach 44 bei der letzten. Die PvdA kommt demnach nur noch auf 31 Sitze, was ein Minus von elf Mandaten wäre. Allgemein war mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen von CDA und PvdA gerechnet worden. Vierstärkste Kraft sind die Liberalen, die wieder auf 22 Mandate kommen und die bisher Koalitionspartner der CDA waren.

Linke und Rechte gewinnen
Den Verlusten der beiden großen Parteien stehen Gewinne bisher kleinerer Gruppierungen auf der Linken und Rechten gegenüber. Denn neben den Sozialisten von Jan Marijnissen gab es auch bei Geert Wilders und seiner rechtsgerichteten Freiheitspartei Grund zum Jubel. Sie hat statt einen künftig neun Abgeordnete im Parlament.

"Das ist das Chaos", sagte Finanzminister Zalm mit Blick auf die Ergebnisse. "Daraus eine Regierung zu machen, wird extrem schwierig." Und auch Balkenende räumte trotz seiner Siegerlaune ein, dass es ein "kompliziertes" Ergebnis sei.

Asylpolitik wichtiges Thema
Bei der Wahl ging es nicht zuletzt um einen Richtungsentscheid in der Asyl- und Integrationspolitik. Es war die erste Abstimmung in den Niederlanden seit der Ermordung des Filmemachers Theo van Gogh durch einen muslimischen Fanatiker 2004. Seitdem wurde das Einwanderungsrecht verschärft.