Fr, 19. Oktober 2018

Auch im Norden?

04.01.2017 10:28

Trump bereitet Mauerbau an US-Grenzen vor

Der designierte US-Präsident Donald Trump lässt offenbar den von ihm im Wahlkampf angekündigten Mauerbau an den Grenzen der USA vorbereiten. Das geht aus einem am Mittwoch von der Nachrichtenagentur Reuters veröffentlichten Bericht hervor. Demnach könnten nicht nur an der südlichen Grenze zu Mexiko, sondern auch im Norden entlang der kanadischen Grenze Barrieren entstehen, mit denen Trump die USA vor illegalen Einwanderern schützen will.

Laut Reuters hatte bereits im Dezember ein Treffen zwischen einem Team Trumps, Zollbehörden und Beamten des US-Grenzschutzes stattgefunden, um Fragen hinsichtlich Ressourcen und Kosten zu klären. Einem Sprecher des Heimatschutzministeriums zufolge sollen außer der Grenze zu Mexiko auch bestimmte Abschnitte an jener zu Kanada betroffen sein.

Die Barrieren im Norden sollen in den US-Bundesstaaten Washington, Idaho, Montana, New York, Vermont, New Hampshire und Maine errichtet werden und sich über eine Gesamtlänge von rund 730 Kilometern erstrecken. Die Kosten für die Errichtung sollen bei umgerechnet etwa 3,2 Milliarden Euro liegen. Ob dort aber tatsächlich gebaut wird oder ob nur ein möglicher Bau geprüft wurde, ist laut Reuters unklar - schließlich hatte Trump selbst in seinem Präsidentschaftswahlkampf keine Notwendigkeit dafür gesehen.

Kampf der illegalen Einwanderung und dem Drogenschmuggel
Ebenfalls im Wahlkampf hatte Trump jedoch konkret angekündigt, an der mexikanischen Grenze eine Mauer bauen zu lassen, um der massenhaften illegalen Einwanderung aus Lateinamerika sowie dem Drogenschmuggel Herr zu werden. Die Kosten für die dort zu errichtenden Sperren in der Länge von etwa 665 Kilometern liegen ungleich höher als im Norden und belaufen sich auf rund 10,2 Milliarden Euro, weil diese Barrieren sowohl Fahrzeuge als auch Fußgänger abhalten sollen. Dafür ist mehr Personal nötig.

Einem Bericht der Einwanderungsbehörde zufolge sind 2015 an der nördlichen US-Grenze 2626 illegale Einwanderer gestoppt worden, im Süden hingegen lag die Zahl bei 331.333 Personen.

Ähnliche Pläne bereits unter George W. Bush
Zusätzlich zu den Kosten des Baus der Barrieren an sich hat Trumps Expertenteam auch Fragen bezüglich Überwachung aus der Luft ("Operation Phalanx"), Aufstockung des Personals, zur Unterbringung von Migranten in Anhaltelagern sowie zum Sammeln von Daten über Flüchtlinge geprüft. Dieses Programm wurde bereits unter dem ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush entwickelt, unter dessen Nachfolger Barack Obama jedoch wieder nach unten priorisiert. Trump scheint nun zu beabsichtigen, Obamas Entscheidungen rückgängig zu machen.

Georg Horner
Georg Horner

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