Mi, 15. August 2018

"Das war Wahlkampf"

20.11.2016 09:17

Obama warnt vor Vorverurteilung Trumps

US-Präsident Barack Obama hat vor einer Vorverurteilung seines Nachfolgers Donald Trump gewarnt. Man dürfe keine voreiligen Schlüsse ziehen und nicht einfach das Schlechteste erwarten, sagte Obama am Samstag am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der peruanischen Hauptstadt Lima.

Vielmehr müsse man dem neu gewählten Präsidenten Zeit geben, seine Regierung zu bilden und den politischen Kurs festzulegen. "Denn, wie ich es schon immer gesagt habe, es ist nicht immer das Gleiche, wie man Wahlkampf macht und wie man regiert", sagte Obama auf seiner letzten Auslandsreise als Staatschef.

Trump hatte im Wahlkampf unter anderem gegen Einwanderer gewettert, wirtschaftspolitisch protektionistische Töne angeschlagen und die US-Bündnispartner verschreckt. Obama selbst wiederum hatte Trump als ungeeignet für das Präsidentenamt bezeichnet.

Angst vor US-Abschottungspolitik
Die nunmehrigen Beruhigungsversuche Obamas sind eine Reaktion auf die Ängste vieler Staats- und Regierungschefs, die derzeit in Lima tagen, vor einer Abschottungspolitik Trumps. Im Fokus steht die Frage, was aus der 2015 beschlossenen, weltweit größten Freihandelszone - dem TPP-Bündnis im Asien-Pazifikraum - werden soll.

Trump will aus Angst vor Arbeitsplatzverlusten TPP wieder kündigen - ihr gehören unter US-Führung zwölf Staaten an, nicht aber China und Russland. China wiederum strebt - ohne die USA - eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) von 16 Staaten an. Eine Idee ist nun, beide Konzepte in einer Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) zusammenzuführen.

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