Mi, 23. Jänner 2019

Als Profilbild

18.10.2016 16:54

Schweden: Syrer darf IS-Flagge verwenden

In Schweden hat ein Gericht entschieden, dass ein 23-jähriger Syrer auf seinem Facebook-Profil die Flagge des IS als Profilbild verwenden darf. Die Begründung der Richterin: Der IS hetze nicht gegen eine bestimmte Volksgruppe, sondern gegen alle. Somit erfülle eine Verwendung der IS-Symbole auch nicht den Tatbestand der Verhetzung.

Der aus Syrien stammende Flüchtling, der in Schweden um Asyl angesucht hatte, war vergangene Woche festgenommen und von der Polizei befragt worden. Dabei hatte er angegeben, dass er kein Sympathisant der Terrormiliz Islamischer Staat sei - vielmehr sei die Flagge ein Symbol, das Muslime schon lange vor der Gründung des IS verwendet hätten.

Damit hat der Mann durchaus nicht unrecht: Das Schwarze Banner soll gemäß einer Überlieferung des Islam bereits vom Propheten Mohammed verwendet worden sein. Es existiert heute in unterschiedlichen Formen, in weißer Schrift ist darauf das Glaubensbekenntnis der Muslime zu lesen. Allerdings wird das Banner heute fast ausschließlich von Terrororganisationen wie dem IS oder Al-Kaida benutzt.

"IS steht nicht für Hass auf eine Volksgruppe"
Richterin Gisela Sjövall entschied, den Mann freizusprechen. Ihre Begründung sorgte allerdings für Unverständnis in Schweden: So erklärte Sjövall gegenüber der Zeitung "Hallandsposten", dass der IS nicht gegen eine bestimmte Volksgruppe hetze: "Während das Hakenkreuz ja ein Symbol für Antisemitismus war, steht der IS nicht für den Hass auf eine bestimmte Volksgruppe."

Hätte der Mann auf Facebook z.B. gegen Homosexuelle gehetzt, hätte das Urteil anders ausfallen können, so die Richterin. Der Anwalt des Syrers sagte dazu: "Mein Mandant hat erklärt, dass das nicht die Flagge des IS ist, sondern ein Symbol, das von den Muslimen seit Jahrhunderten verwendet wird." Es sei allerdings vom IS übernommen und missinterpretiert worden.

Österreich: Tschetschene wegen Profilbild verurteilt
In den Niederlanden oder Deutschland ist die IS-Flagge mittlerweile verboten. In Österreich war im Juli ein 28-jähriger Tschetschene wegen "Gutheißung terroristischer Straftaten" zu sechs Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Er hatte die IS-Flagge auf WhatsApp als Profilbild verwendet.

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