29.06.2006 17:48 |

Attacke gegen ORF

Van der Bellen kritisiert ORF-Führung scharf

Der Grüne Bundessprecher Van der Bellen hat in der Sondersitzung des Nationalrats eine scharfe Attacke gegen die ORF-Geschäftsführung geritten. "Noch fünf Jahre mit dieser Führung und der ORF ist in seiner heutigen Form - oder seiner früheren Form, wie wir ihn gut kennen - klinisch tot", sagte er.

Medienstaatssekretär Morak konterte: Anlass für die aktuelle Debatte sei der Vorwahlkampf.

Van der Bellen: "Klimatische Krise"
Die ÖVP wolle den ORF als "13. Ministerium dieser Bundesregierung" führen, sagte Van der Bellen. "Im ORF herrscht eine klimatische Krise der Sonderklasse. Ich würde das sogar als Identitätskrise bezeichnen." Vor allem im Informationsbereich herrsche kein Klima, in dem Pluralität und Objektivität gedeihen können. "Die bisherige Führung des ORF hat viereinhalb Jahre lang bewiesen, dass sie dieses Redaktionsklima entweder nicht herstellen will oder nicht herstellen kann."

ÖVP vereinnahmt laut Van der Bellen den ORF
Die Folge sei "Ödnis und Langeweile" in den Informationssendungen, der ORF laufe Gefahr, seine öffentlich-rechtliche Legitimation zu verlieren. Schuld sei die ÖVP, die nicht zulasse, dass der ORF objektiv und vollständig berichte. "Sie haben in diesem Bereich jede Bodenhaftung verloren. Sie glauben, dass Republik und ÖVP gleichzusetzen ist", so Van der Bellen in Richtung ÖVP. Interventionen seien gar nicht mehr nötig, weil die ÖVP von vornherein gut bedient werde.

SPÖ unterstützt Vorschlag zur geheimen Wahl
ÖVP-Mediensprecher Molterer und sein oranger BZÖ-Amtskollege Scheuch warfen den Grünen vor, die Entscheidung über die künftige Führung des Senders vom Stiftungsrat in die Parteipolitik verlegen zu wollen. Seitens der SPÖ kam Unterstützung für die Anfrage der Grünen, die für eine geheime Wahl des Generaldirektors im Stiftungsrat appelliert hatten.

Anträge wie erwartet nicht angenommen
Der Dringliche Antrag der Grünen auf Änderung des ORF-Gesetzes fand erwartungsgemäß keine Mehrheit. Auch der Antrag der Oppositionsparteien, die Abstimmung über den Dringlichen Antrag geheim durchzuführen, blitzte bei ÖVP und BZÖ ab

Mittwoch, 23. Juni 2021
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