So, 19. August 2018

Terror in Paris

16.11.2015 19:44

Präsident Hollande will UNO-Resolution gegen IS

Nach den Terroranschlägen von Paris will Frankreichs Präsident Francois Hollande den UNO-Sicherheitsrat im Kampf gegen des Islamischen Staat anrufen. Die Notwendigkeit der Zerstörung des IS sei eine Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, sagte Hollande am Montag bei einer gemeinsamen Sitzung der Nationalversammlung und des Senats in Versailles.

Außerdem will Hollande den Ausnahmezustand in Frankreich auf drei Monate verlängern. Der ohne Parlamentsabstimmung auf zwölf Tage begrenzte, laufende Ausnahmezustand soll auf drei Monate verlängert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf werde er dem Parlament vorlegen, sagte er. Seine Landsleute rief er zu Einheit und Durchhaltevermögen auf. "Die Terroristen glauben, dass sich die freien Völker vom Horror beeindrucken lassen", sagte der französische Präsident vor den im Schloss von Versailles versammelten französischen Abgeordneten und Senatoren. "Das ist nicht der Fall."

"Syrien weltgrößte Fabrik von Terroristen"
Hollande betonte zudem nach den Anschlägen mit mindestens 129 Toten, Frankreich befinde sich nicht in einem "Krieg der Zivilisationen", sondern in einem "Krieg gegen den dschihadistischen Terrorismus, der die ganze Welt bedroht". Er forderte eine baldige Sitzung des UNO-Sicherheitsrats, um eine Resolution zum Kampf gegen den IS zu verabschieden. Syrien sei zur "größten Fabrik von Terroristen in der Welt" geworden, so Hollande. Die Staaten seien noch immer zu sehr gespalten in ihrer Haltung zu dem Konflikt, beklagte Hollande und kündigte für die kommenden Tage Gespräche mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama an.

Opfer aus insgesamt 19 Ländern
Unter den Opfern der Anschläge von Paris sind nach Angaben von Präsident Hollande mehrere Dutzend Ausländer. Es gebe Opfer aus 19 Ländern, sagte er. Frankreichs Weltoffenheit sei ins Visier genommen worden. Die Attentate vom Freitagabend seien in Syrien entschieden und geplant worden und "sie wurden in Belgien organisiert", so Hollande weiter.

Hollande will die Sicherheitsgesetze in Frankreich verschärfen. Ausländer, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellten, sollten schneller abgeschoben werden können, sagte der Staatschef weiter. Zudem solle es möglich sein, Franzosen die Staatsbürgerschaft abzunehmen, wenn sie wegen eines Angriffs auf "fundamentale Interessen der Nation" verurteilt worden sind - vorausgesetzt, dass sie noch eine weitere Nationalität haben. Doppelstaatsbürgern solle zudem die Einreise verweigert werden können, wenn sie ein Terror-Risiko darstellten. Außerdem sollten Strafen deutlich verschärft werden.

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