Litauen bleibt über

Finanzminister gegen Litauens Euro-Beitritt

Die Finanzminister der Eurogruppe haben am Dienstagabend die Empfehlung der EU-Kommission unterstützt, wonach Litauen nicht reif ist für einen Beitritt, weil es das Inflationskriterium nicht erfüllt hat. "Die Position wurde von allen Ländern der Eurozone unterstützt", sagte der Vorsitzende der Eurogruppe, Juncker. Damit wird nach jetzigem Stand am 1. Jänner 2007 nur Slowenien den Euro einführen.

Währungskommissar Almunia wiederholte, dass die Kriterien für die Aufnahme weiterer Länder in die Eurozone in den Verträgen festgeschrieben seien, und nur durch eine Regierungskonferenz verändert werden könnte. Die Mitgliedstaaten könnten allerdings zu jeder Zeit wieder einen Antrag stellen. Litauen könne es etwa bei den nächsten Konvergenzberichten im Oktober bereits wieder versuchen.

Um die Einheitswährung einführen zu können, muss ein Land die Maastricht-Kriterien erfüllen: Haushaltsdefizit von weniger als 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), Gesamtverschuldung von höchstens 60 Prozent des BIP und eine Inflation unterhalb eines Referenzwertes, der derzeit bei 2,6 Prozent liegt.

Juncker und Almunia forderten mehr Anstrengungen bei der Budgetkonsolidierung. "Wir sollten von den Fehlern der Vergangenheit lernen, und die Chance nützen", sagte der EU-Kommissar. Die Haushaltsprogramme 2006 müssten streng umgesetzt werden, die für 2007 "mit Ambition". Juncker verlangte "zusätzliche Anstrengungen" zur Konsolidierung, um in schlechteren Zeiten mehr Spielraum zu haben.