Demo gegen Rot-Blau

Gegner: “Keine ruhige Minute” für Koalition

11.06.2015 19:07

Mit einer Demonstration in Eisenstadt hat am Donnerstag die "Offensive gegen Rechts" gegen die rot-blaue Koalition im Burgenland protestiert. Einige Hundert Teilnehmer - nach Angaben der Initiatoren - schworen sich am Domplatz darauf ein, der neuen SPÖ-FPÖ-Landesregierung "keine ruhige Minute" zu gönnen. Laut Polizei waren es am Ende rund 150 Teilnehmer, die sich am Donnerstagabend am Europaplatz vor dem Sitz der Landesregierung versammelten.

"Wir sind hier, um ganz klar und entschlossen zu sagen, dass wir eine Koalition mit der offen rassistischen FPÖ nicht tolerieren werden", wandte sich David Lang von der "Offensive gegen Rechts" an die Kundgebungsteilnehmer: "Wir wollen ein solidarisches Burgenland ohne Rassistinnen und Rassisten in der Landesregierung. Als 'Offensive gegen Rechts Burgenland' fordern wir die sofortige Beendigung dieser Katastrophe und sagen ganz klar: Keine gemeinsame Politik mit der hetzerischen und arbeitnehmerfeindlichen FPÖ!"

Man fordere alle politisch Verantwortlichen in der Sozialdemokratie auf, "sich an ihre Beschlüsse zu halten und diese Koalition ganz klar abzulehnen". Man wolle es auch nicht bei dieser Forderung belassen: "Wir werden nicht nur diese Demonstration organisieren, sondern einen breiten Widerstand aufbauen. In diesem Sinne: Raus auf die Straße! Nein zu Rot-Blau, nein zur FPÖ-Regierungsbeteiligung, für ein Burgenland ohne Rassismus! Dieser Regierung keine ruhige Minute!", rief er den Demonstranten zu, bevor sich der Zug in Bewegung setzte, um über die Fußgängerzone in Richtung Landhaus zu marschieren.

"Weg mit Rot-Blau"
Die Demonstranten skandierten dabei Parolen wie "Alerta, alerta, Antifaschista", "Nieder mit der FPÖ", "Wer braucht Rot-Blau - keine Sau", und "Weg mit Rot-Blau". Die Polizei begleitete den Zug mit Fahrzeugen und Beamten an der Spitze und am Ende der Demonstration. In der Fußgängerzone, wo bereits die Stände für das Eisenstädter Stadtfest aufgebaut waren, wurde eine Leuchtfackel entzündet. "Niessl raus! Strache raus! Tschürtz raus!", tönte es laut durch die sonst eher beschauliche Fußgängerzone - an die Adressen von Landeshauptmann Hans Niessl, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und des burgenländischen FPÖ-Chefs Hans Tschürtz.

Die ersten Demonstranten hatten sich schon gegen 16.30 Uhr am Domplatz eingefunden - unter sengender Hitze. Auch einige Polizisten warteten bereits. Zunächst wurden Transparente in die Kameras von Fernsehteams gehalten. "Nein zu Rot-Blau: Keine Zusammenarbeit mit Rassist-Innen", war etwa darauf zu lesen. Auf der dem Domplatz gegenüberliegenden Straßenseite hatten sich zahlreiche Schaulustige versammelt.

Landhaus abgeriegelt
Von einem zur Bühne umfunktionierten Klein-Lkw ertönte Musik, bevor die Organisatoren das Wort ergriffen. Das Landhaus, vor dem die Abschlusskundgebung stattfand, war zu diesem Zeitpunkt bereits abgeriegelt, nach 16.30 Uhr konnte das Regierungsgebäude vom Europaplatz her nicht mehr betreten werden. Zeitweilig kam es zu Verkehrsbehinderungen.