Parlamentswahl

“Orangene” Parteien sprechen über Koalition

Nach der Parlamentswahl in der Ukraine haben die Parteien des orangefarbenen Lagers am Montag ihre Gespräche über eine Neuauflage ihrer Regierungskoalition fortgesetzt. Die für Vormittag geplante Unterzeichnung eines Memorandums wurde indes verschoben, wie die Pressestelle des Blocks Julia Timoschenko mitteilte. Ihre Partei hatte bei der Wahl die Führungsrolle im Regierungslager gewonnen.

Die Ergebnisse der langsam voranschreitenden offiziellen Auszählung näherten sich den Prognosen vom Vorabend an, nach denen die ostukrainische Partei der Regionen stärkste Kraft in der neuen Obersten Rada sein wird. Timoschenkos Block lag auf Platz zwei, während die Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko auf den dritten Rang zurückfiel. Um die 450 Mandate in der Rada hatten sich 45 Parteien beworben. Die Wahlleitung nannte die Abstimmung "fair und transparent".

Klitschko gescheitert
Die Partei der Regionen um den früheren Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch gab indes die Hoffnung nicht auf, die Regierung führen zu können. In Kiew scheiterte Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko nach vorläufigen Ergebnissen mit seiner Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters. Neuer Bürgermeister in der Millionenstadt wurde der Finanzier Leonid Tschernowizki.

Wahl fast ohne Zwischenfälle
Im Vergleich zu der von Wahlfälschungen überschatteten Präsidentenwahl 2004 verlief die Abstimmung in Europas zweitgrößtem Land diesmal fast ohne Zwischenfälle. "Die ukrainische Staatsmacht hat alles getan, um freie und demokratische Wahlen zu ermöglichen", sagte Juschtschenko in Kiew. Allerdings sorgten die übergroßen, komplizierten Stimmzettel mit 45 Parteien allein für die Parlamentswahl landesweit für lange Schlangen in den Wahllokalen. Trotz der Probleme zogen Beobachter des Europaparlaments ein positives Fazit. Das war ein Sieg wirklich demokratischer Wahlen", sagte der frühere polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek.

Orangene Revolution
Die charismatische Timoschenko hatte als Führerin der Massenproteste der "Orangenen Revolution" geholfen, Juschtschenko ins Präsidentenamt zu bringen. Zum Dank machte er sie zur Ministerpräsidentin, entließ sie aber im September 2005 nach internen Streitigkeiten. Im Wahlkampf warb Timoschenko vergeblich für eine Wiedervereinigung des orangenen Lagers. Bei einer Rückkehr an die Regierungsspitze hätte Timoschenko mehr Macht als zuvor, denn der Präsident musste in einer Verfassungsreform Befugnisse abgeben.