Bundesweite Aktion gegen islamistischen Extremismus und Terrorismus: Am Mittwoch fanden im Zuge eines koordinierten „Joint Action Day“ neun Hausdurchsuchungen statt, zudem wurden 17 Einvernahmen durchgeführt. Auch in 28 österreichischen Justizanstalten kam es zur Durchsuchung von 235 Räumen und 334 Inhaftierten.
Bei den Hausdurchsuchungen in Vorarlberg, Tirol, Burgenland, Wien, Niederösterreich und Oberösterreich seien zahlreiche Beweismittel sichergestellt worden: Das Innenministerium berichtet von Mobiltelefonen, Datenträgern, Laptops, diversen Messern, zwei Schlagringen, einer Schreckschusspistole mit zugehörigem Magazin, Suchtgift sowie einschlägiger Literatur.
Sichtung und Auswertung läuft
Die sichergestellten Gegenstände würden derzeit gesichtet und im Rahmen weiterer Ermittlungen ausgewertet, hieß es. Unter anderem wurden in Niederösterreich zwei vorläufige Waffenverbote ausgesprochen.
An der Aktion war die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), alle neun Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) sowie der Justiz beteiligt. Auch Kräfte der Landespolizeidirektionen, der Polizeidiensthundeeinheit, der Schnellen Interventionsgruppe (SIG) und des Einsatzkommandos Cobra nahmen teil.
Netzwerke aufklären, mögliche Gefährdung erkennen
Ziel sei es gewesen, islamistische Strukturen und Netzwerke innerhalb Österreichs weiter aufzuklären, potenzielle Gefährdungen frühzeitig zu erkennen und durch gezielte Ermittlungs- und Präventionsmaßnahmen nachhaltig gegen extremistische Bestrebungen vorzugehen.
„Durch diesen Präventivschlag werden extremistische Entwicklungen frühzeitig erkannt, analysiert und unterbunden. Das Ziel ist klar: Die Sicherheit der Menschen in unserem Land nachhaltig gewährleisten“, erklärte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) laut der Aussendung. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hob die wirkungsvolle Zusammenarbeit der Behörden hervor.
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