Landesfinanz-Woche:
Wohin fließen nur unsere Steuermillionen?
Die Wochen der oberösterreichischen Landesfinanzen starten am Montag: Landeshauptmann und Finanzreferent Thomas Stelzer präsentiert das Budget, der Landesrechnungshof veröffentlicht eine ganze Serie an neuen Prüfberichten. Dann wird klarer, wohin die Steuermillionen fließen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Im Vergleich zu den Jahren davor war es dieses Mal im Vorfeld äußerst ruhig: Hinter verschlossenen Türen bastelten Beamte und Politik am Budget für das kommende Jahr, das ein ganz besonderes ist: Es wird gewählt. Und vor Wahlen sitzt das Geld bei der Politik bekanntlich recht locker.
Zehn Milliarden Euro schwer war das Budget
Wo 2027 Schwerpunkte gesetzt und wo gespart werden muss, erfährt die Öffentlichkeit am Donnerstag. Da werden die beiden Regierungspartner Landeshauptmann und Finanzreferent Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Vize Manfred Haimbuchner von der FPÖ die Zahlen auf den Tisch legen. Nur zur Einordnung: Im Vorjahr war das Landesbudget fast zehn Milliarden Euro schwer.
Wie wird mit dem Geld der Landsleute umgegangen?
Wenn das Geld (zu) locker sitzt – dann hat üblicherweise Landesrechnungshofdirektor Rudolf Hoscher mit seinem starken Team ein Auge darauf. Denn während Stelzer und Haimbuchner am Donnerstag erklären, wofür sie Milliarden ausgeben wollen, liefert der Landesrechnungshof praktisch zeitgleich Beispiele dafür, wo mit öffentlichem Geld möglicherweise nicht ganz so sorgsam umgegangen wurde. Es stehen mehrere Berichte der Landesprüfer vor der Veröffentlichung, die schon im Vorfeld für Gesprächsstoff sorgten. Los geht’s am Dienstag mit jenem zur Folgeprüfung der Flughafen Linz GesmbH. Das ist der Airport in Hörsching, den ja das Land ganz übernehmen wird. Spannend wird sein, was sich seit dem vernichtenden Urteil der Landesprüfer seither getan hat.
Wo viel Geld fließt und vielleicht auch versickert
Politisch verantwortlich ist Standort-Landesrat Markus Achleitner, den das Ganze ab 12. November nichts mehr angehen wird. Die Probleme erbt Christiane Frauscher – am Airport genauso wie im Sport. Denn unter der Überschrift „Förderungen und Sponsoring des Landes OÖ und der Landesunternehmen im Sport“ haben die Prüfer auch dort hingeschaut, wo Millionen fließen – und vielleicht auch versickern. Insider kündigen jedenfalls interessante Einblicke an, die LRH-Direktor Hoscher und seine Mannschaft geben werden.
Auch Leonding im Visier der Prüfer
Es bleibt spannend – auch im Hinblick auf neue laufende Prüfungen. Auf der Liste der Landesprüfer steht aktuell etwa die rote Stadtgemeinde Leonding. Und auch dort geht es – wie immer – um viel Geld.
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