„Krone“-Kommentar
EU-Armee oder Neutralität
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Eines muss man Außenministerin Beate Meinl-Reisinger lassen: Sie bleibt konsequent bei ihrer Linie. Daher hat sie auch dieser Tage eine Umfrage in Auftrag gegeben, bei der herauskam, dass über 70 Prozent der Österreicher für die gemeinsame europäische Verteidigung seien.
EINERSEITS ist dem gelernten Österreicher schon klar, dass bei solchen Umfragen das Prinzip gilt: Wer zahlt, schafft an. Und gezahlt hat zwar der Steuerzahler, Auftraggeber war aber eben die Ministerin, die seit Jahren für eine EU-Armee und den NATO-Beitritt wirbt.
ANDERERSEITS hat man das Ergebnis dieser Umfrage allein schon dadurch ermöglicht, dass man in der Fragestellung betont hat, eine solche gemeinsame europäische Verteidigung müsse natürlich unter Beibehaltung der österreichischen Neutralität erfolgen. Da diese einer breiten Mehrheit unserer Landsleute bekanntlich geradezu heilig ist, haben die Menschen eben gesagt: „Klar, wenn das so ist, warum nicht Europa gemeinsam verteidigen?“
Dass Österreichs Teilnahme an einer europäischen Armee mit der Neutralität im klassischen Sinne schlicht und einfach unvereinbar ist und dass das Ziel der Außenministerin die Aufgabe der Neutralität für den NATO-Beitritt ist, wurde natürlich verschwiegen.
Deshalb war diese Umfrage ein relativ plumper Versuch, auf Kosten der Steuerzahler Stimmung für ein Unterfangen zu machen, das die Mehrheit derselben nicht will.
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