Proteste angekündigt
Erbprinz legt sich bei Fristenlösung quer
Eigentlich war die Fristenlösung für das Fürstentum Liechtenstein bereits beschlossene Sache, der Landtag hatte bereits Anfang September darüber abgestimmt. Doch nun wird das Gesetz, das Abtreibungen legalisiert hätte, gekippt – ausgerechnet von Erbprinz Alois.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Schwangerschaftsabbrüche sind im kleinen Fürstentum Liechtenstein, das an Vorarlberg grenzt, mit wenigen Ausnahmen nicht erlaubt. Anfang September beschloss der Landtag mit 13 zu 12 Stimmen die Fristenlösung. Das bedeutet, dass Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Woche straffrei sind. Daraus wird nun aber doch nichts. Warum? Weil sich der Monarch des Fürstentums, Erbprinz Alois, dagegenstellt. Er hat ein Vetorecht und machte davon Gebrauch. Er sei nach wie vor der Überzeugung, „dass eine Fristenregelung nicht geeignet ist, dem Schutz des ungeborenen Lebens als zentralem Rechtsgut gerecht zu werden“, schrieb das Fürstenhaus.
Das sorgt nun für große Verstimmung im Land. Für die kommenden Tage sind bereits Proteste angekündigt worden, am Samstag etwa in Vaduz. Das Initiativkomitee „Fristenlösung für Liechtenstein“ bezeichnete das Veto des Erbprinzen in einer Mitteilung als „eine Machtdemonstration auf dem Rücken der Betroffenen“.
Moralische Überzeugung
Alois habe gezeigt, dass für ihn der demokratische Prozess in dieser Frage „irrelevant“ sei. Anstatt diesen ablaufen zu lassen, wäre hier eine moralische Wertvorstellung durchgesetzt worden. „Frauen wird die Selbstbestimmung durch den Erbprinzen verwehrt,“ heißt es weiter.
Erlaubt sind in Liechtenstein Abtreibungen nur bei wenigen Ausnahmen, etwa bei Vergewaltigung oder ernster gesundheitlicher Gefahr für die Mutter. Straffrei ist es für Frauen, ins Ausland zu reisen und dort einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen.
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