So, 16. Dezember 2018

Planlos aufgerüstet

17.12.2014 08:20

Polen: EU-Millionen in Geisterflughäfen versickert

Beim Einsatz von EU-Geldern für Flughäfen in der Union sind nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs Millionenbeträge in den Sand gesetzt worden. Besonders am Pranger steht Polen, wo mehr als 100 Millionen Euro für drei Flughäfen ausgegeben wurden. Das Problem: Die Passagiere bleiben aus, mit EU-Millionen wurden Geisterflughäfen geschaffen, für die kein ausreichender Bedarf besteht.

Im am Dienstag veröffentlichten Rechnungshofbericht nahmen die EU-Prüfer 20 Flughäfen in Estland, Griechenland, Spanien, Italien und Polen unter die Lupe. Gemeinsam erhielten die Airports in den vergangenen 13 Jahren Finanzspritzen von mehr als 600 Millionen Euro von der EU. Die Investitionen haben sich in vielen Fällen als wirtschaftlich sinnlos erwiesen, so die Prüfer.

Laut dem Rechnungshof konnte nur bei der Hälfte der Flughäfen überhaupt ein Bedarf an EU-Investitionen nachgewiesen werden. So sei in vielen Fällen die entstandene Infrastruktur nicht ausgelastet. Insgesamt seien sieben der untersuchten Airports - meist mit weniger als 100.000 Passagieren pro Jahr - nicht rentabel. Ohne weitere öffentliche Gelder drohe demnach ihre Schließung.

Spanien: 7.000 statt 180.000 Passagiere
Die Passagierzahlen seien trotz der EU-Hilfen nur bei der Hälfte der Flughäfen gestiegen. So gab es bei einem spanischen Airport im Jahr 2013 beispielsweise weniger als 7.000 Passagiere, vorausgesagt waren 179.000. Auch beim Kundenservice zeigten die EU-Millionen den Prüfern zufolge insgesamt wenig Auswirkungen, zudem seien kaum Jobs entstanden.

Beispiel Polen: Hier wurden die Flughäfen in Lodz, Lublin und Rzeszow mit insgesamt 245 Millionen Euro aufgerüstet. 105 Millionen davon kamen laut dem Portal "Deutsche Wirtschafts Nachrichten" aus der EU. Kein anderes Mitgliedsland hat dermaßen viel Unionsgeld für seine Airports bekommen. Nun sind die Gelder aufgebraucht, die Passagiere bleiben aber aus.

Zu viele Flughäfen auf zu engem Raum
Für die drei polnischen Flughäfen wurde insgesamt mit drei Millionen Passagieren jährlich gerechnet. Im Vorjahr lag die Zahl mit 1,1 Millionen laut EU-Kommission lediglich bei einem Drittel. Zeitdruck und falsche Berechnungen hätten zu einem Überangebot an Airports geführt, weswegen nun erneut Geld in die Hand genommen werden muss: um die Fehlplanungen zu korrigieren oder im schlimmsten Fall die Geisterflughäfen ordnungsgemäß abzuwickeln.

Die Rechnungsprüfer führen das schlechte Ergebnis auf Koordinationsmängel zurück: Brüssel habe kaum Mitspracherecht bei der Standortfrage gehabt, einige der mitfinanzierten Großbauten würden nun zu nahe beieinander liegen. Andere Bauprojekte seien wiederum angesichts der geringen Flugzeug- und Passagierzahlen zu groß geraten.

EU-Kommission: Regeln wurden verschärft
In Zukunft soll sich das Desaster nicht wiederholen: Inzwischen gebe es strengere Regeln bei der Geldvergabe für Flughäfen, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission.

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